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SPD: Mitglieder stimmen für GroKo

SPD: Mitglieder stimmen für GroKo
Eine Mehrheit der SPD-Mitglieder hat für eine Neuauflage der Großen Koalition gestimmt. Das erklärte die SPD auf einer Pressekonferenz am Sonntagmorgen. Bereits vor der offiziellen Verkündung hatten einige Medien dies berichtet.

Für die GroKo entschieden sich 66 Prozent der SPD-Mitglieder. Die Beteiligung lag bei etwa 78 Prozent. Damit ist der Weg frei für die Neuauflage der Großen Koalition. Es wird bereits die dritte große Koalition für die seit 2005 regierende Merkel.

Die Aufstellung der SPD-Minister in der neuen Bundesregierung soll noch diese Woche erfolgen. Olaf Scholz, kommissarischer SPD-Vorsitzender, sagte, dass er die Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier bereits über den Ausgang des SPD-Entscheids informiert hatte.

161 Tage nach der Bundestagswahl geht damit die bislang längste Regierungsbildung in die Endphase. Die Wahl Merkels zur Kanzlerin ist für den 14. März im Bundestag geplant. Dort wird nun die rechtskonservative AfD größte Oppositionspartei sein.

Zunächst waren mehrwöchige Sondierungen über eine Jamaika-Koalition von Union, FDP und Grünen gescheitert, die FDP ließ die Gespräche am 19. November platzen. Nachdem die SPD wegen des Absturzes auf 20,5 Prozent direkt nach der Wahl den Gang in die Opposition angekündigt und eine erneute große Koalition ausgeschlossen hatte, ließ sie sich von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in die Pflicht nehmen.

Ein Sonderparteitag gab im Januar mit knapper Mehrheit grünes Licht für Koalitionsverhandlungen. Nach deren Ende trat der immer stärker in die Kritik geratene Parteichef Martin Schulz zurück. Auch den Plan, Außenminister zu werden, gab er nach zwei Tagen auf. An der Basis war es zu massivem Protest gekommen, da Schulz zuvor den Gang in ein Kabinett von Merkel kategorisch ausgeschlossen hatte.

Die CDU will am Montag auf einem Bundesparteitag in Berlin den mit CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag absegnen. Merkel ist vor dem Parteitag ihren Kritikern entgegengekommen und hat die Riege der CDU-Minister für ein neues Kabinett deutlich verjüngt.

Den SPD-Vorsitz soll Andrea Nahles als erste Frau in der SPD-Geschichte bei einem Sonderparteitag am 22. April übernehmen. Bis dahin führt Olaf Scholz die SPD kommissarisch. Der Hamburger Bürgermeister soll Bundesfinanzminister und Vizekanzler werden.

Mit Union und SPD dürfen die beiden großen Wahlverlierer nun wieder eine Koalition bilden - zusammen büßten sie rund 14 Prozentpunkte ein. In der SPD werden die bisherigen Regierungen mit Merkel für den Verlust von Profil und klarer Kante verantwortlich gemacht. Viele Mitglieder sehnen sich nach einem linkeren Kurs.

Juso-Chef Kevin Kühnert hatte massiv Stimmung gegen eine neue große Koalition gemacht. Die Jusos starteten eine Kampagne, um neue Mitglieder zu gewinnen, die gegen die GroKo stimmen. Daraufhin traten seit Jahresbeginn 24.339 Menschen in die SPD ein.

(dpa/rt deutsch)

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