Europa
Boris Johnson und der Backstop: Ringen um einen letzten Deal
An diesem Donnerstag trifft der britische Premierminister Boris Johnson auf den irischen Premierminister, um über die Grenze zwischen Nordirland und Irland für die Zeit nach dem Brexit zu verhandeln. Der EU-Austritt soll weiterhin am 31. Oktober erfolgen. Eine Einigung gibt es nicht.
Die EU befürchtet, dass durch den Brexit der alte Konflikt zwischen Irland und Nordirland erneut entfacht wird. Das bisherige Abkommen sieht bezüglich des Backstops vor, dass Großbritannien in der Zollunion der EU verbleibt und die Grenze zwischen Nordirland und Irland offen bleibt, bis hier eine Lösung gefunden wird. Nordirland soll im Binnenmarkt bleiben. Der britische Premierminister Boris Johnson ist gegen diese Regelung.
An diesem Donnerstag trifft Johnson auf den irischen Premierminister Leo Varadkar. Der britische Premier zeigte sich "positiv optimistisch". Varadkar hingegen sieht eine Einigung zwischen Großbritannien und der EU als "sehr schwierig" an:
Teil der momentanen Schwierigkeiten ist, dass Nordirland – so die aktuelle Position der britischen Regierung – die EU-Zollunion verlassen und Teil der Zollunion des Vereinigten Königreichs bleiben muss, ganz gleich was die Menschen in Nordirland denken.
Die Medien sind bei der Zusammenkunft der beiden Regierungsführer ausgeschlossen.
Der EU-Kommissar Günther Oettinger sagte in Brüssel:
Die Vorschläge der britischen Regierung bieten keine zufriedenstellende Lösung.
Am Freitag will die EU einen neuen Vorschlag von Großbritannien vorliegen haben. Für den 17. und 18. Oktober ist ein EU-Gipfel zum Brexit angesetzt. Schafft es Johnson nicht, auf der Sondersitzung am 19. Oktober im britischen Parlament ein Brexit-Abkommen durchzubringen, müsste er eine Verlängerung des EU-Austritts beantragen.
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