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Sebastian Kurz ruft Neuwahlen aus

Sebastian Kurz ruft Neuwahlen aus
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz gibt am Samstagabend das Scheitern der Regierungskoalition zwischen seiner ÖVP und FPÖ bekannt. Damit ist der Weg für Neuwahlen frei.
Österreichs Bundeskanzler Kurz (ÖVP) hat sich nach dem Rücktritt seines Vize Heinz-Christian Strache für mehrstündige Krisengespräche zurückgezogen. Ursprünglich war seine Pressekonferenz für 14 Uhr geplant. Die Koalition mit der rechten FPÖ ist nun gescheitert.

Der Druck war am Ende zu groß: Bundeskanzler Sebastian Kurz blieb keine andere Wahl, als Neuwahlen auszurufen. Nach dem Rücktritt seines Vizekanzlers Heinz-Christian Strache sah es zunächst so aus, als ob die Regierungskoalition zwischen ÖVP und FPÖ Bestand hätte, doch die Bedingungen, die Kurz an seinen Partner stellte, waren offensichtlich für die FPÖ nicht akzeptabel.

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Kurz sprach in seiner Rede davon, dass er angetreten sei, um das tun, "was richtig und notwendig ist". Er war sich bewusst, dass die Zusammenarbeit mit der FPÖ "Widerstände" auslösen würde. In den vergangenen zwei Jahren habe man zusammen "genau das" umgesetzt, was man sich am Anfang auch vorgenommen hatte. Er bedankte sich ausdrücklich bei allen Kabinettsmitgliedern, unabhängig von der Parteizugehörigkeit. "Genug ist genug", sagte der Bundeskanzler zu dem Video, das gestern veröffentlicht wurde. 

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Die FPÖ "schadet [damit] dem Reformprojekt und dem Ansehen des Landes". Nach dem Treffen habe er nicht den Eindruck gehabt, einen "wirklichen Willen" bei den Freiheitlichen erkannt zu haben, einen richtigen Wandel herbeizuführen. 

Kurz sagte, dass er sich zwar aus reinem Machtwillen an der Spitze hätte halten können, das aber nicht das wäre, wofür er einsteht. Derzeit sei dies aber mit "niemandem" möglich, und deshalb habe er dem Bundespräsidenten vorgeschlagen, Neuwahlen durchzuführen.

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