Julia Reda: "Wählt nicht die Piraten!"

Julia Reda, Abgeordnete im EU-Parlament für die Piraten und eines ihrer bekanntesten Gesichter, gab am Mittwoch in einem über soziale Medien verbreiteten Video ihren Austritt aus der Piratenpartei bekannt und rief dazu auf, diese Partei bei den im Mai anstehenden Wahlen zum EU-Parlament nicht zu wählen.

Als Grund für ihren Entschluss gab Reda das Verhalten ihres ehemaligen Mitarbeiters Gilles Bordelais an. Bordelais steht in Deutschland auf Listenplatz zwei der Piraten. Gegen ihn liegen Beschwerden wegen sexueller Belästigung vor. Reda machte ihn auch für das Scheitern im Kampf gegen die Urheberrechtsreform verantwortlich. Wörtlich erklärte sie:

Ich habe in den letzten Stunden unglaublich viele Nachrichten von euch bekommen, von Leuten, die sagen: Wegen deiner Arbeit werde ich jetzt die Piratenpartei wählen. Das ist auch lieb gemeint, aber leider ist es nicht das, was ich mir wünsche. Denn ich werde die Piraten zur Europawahl nicht wählen. Tatsächlich bin ich heute aus der Piratenpartei ausgetreten. Der Grund ist, dass auf Listenplatz zwei mein ehemaliger Mitarbeiter steht, Gilles Bordelais. Er hat unserer Arbeit gegen Artikel 13 wohl wie kein anderer Schaden zugefügt. Gilles hat mehrere Frauen im Parlament bedrängt, und der Beirat für Belästigung am Arbeitsplatz hat festgestellt, dass Aspekte seines Verhaltens sexuelle Belästigung darstellen. Das ist für mich absolut inakzeptabel, so jemand darf nicht gewählt werden.

Das Verhalten Bordelais' habe sie und ihre Mitarbeiter über lange Zeit beeinträchtigt und bei der Arbeit an der Urheberrechtsreform behindert. Die Abstimmung über die Reform sei am Ende so knapp ausgefallen, "dass ich denke, wäre Gilles nicht gewesen, hätten wir vielleicht gewonnen".

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Julia Reda hatte sich nachdrücklich gegen die Urheberrechtsreform und vor allem gegen den umstrittenen Artikel 13 eingesetzt und im Parlament an einer Mehrheit gegen den gesamten Entwurf gearbeitet. Sie galt als ein Gesicht der Gegner der Reform. Ihre Anhänger rief sie nun dazu auf, eine andere Partei zu wählen, die sich gegen Uploadfilter engagiert hat. In Anbetracht des Abstimmungsverhaltens könnten das nur Die Linke oder Die Grünen sein. Reda wörtlich:

Jede Stimme für die Piratenpartei könnte die Stimme sein, dank der Gilles Bordelais ins Parlament einzieht. Für mich wäre es am Ende das Schlimmste, wenn am Ende der Mensch, der meiner Arbeit am meisten geschadet hat, von eurem Enthusiasmus und unserem Kampf gegen Artikel 13 profitiert und ins Parlament gewählt wird.

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