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Katarina Barley zur EU-Spitzenkandidatin gewählt: SPD ist "eine großartige, schlagkräftige Partei"

Katarina Barley zur EU-Spitzenkandidatin gewählt:  SPD ist "eine großartige, schlagkräftige Partei"
Während Parteichefin Andrea Nahles angezählt wirkt, gilt die Justizministerin Katarina Barley, hier bei der Delegiertenkonferenz in Berlin, bei manchen Sozialdemokraten offenbar als eine der wenigen Hoffnungsträgerinnen der SPD.
Die SPD hat Katarina Barley mit einer Zustimmung von 99 Prozent zu nationalen Spitzenkandidatin für die Europawahl am 26. Mai bestimmt. In ihrer Rede rief sie ihre Partei zu neuer Zuversicht auf - und hofft nun auf einen "geilen Wahlkampf".

Von 194 gültigen Stimmen votierten 192 SPD-Mitglieder bei einer Delegiertenkonferenz am Sonntag in Berlin für die Noch-Bundesjustizministerin Katarina Barley. Sie will nach der Europawahl nach Brüssel wechseln.

Auf Platz zwei der Liste wurde der Fraktionschef der europäischen Sozialdemokraten im Europaparlament, Udo Bullmann, mit 97,4 Prozent gewählt. Bei der letzten Europawahl 2014 landete die SPD mit Spitzenkandidat Martin Schulz bei 27,3 Prozent - in Umfragen liegt die SPD bundesweit derzeit nur noch bei knapp 15 Prozent.

Vorwärts, in die Vergangenheit? Karl-Marx-Monument in Chemnitz.

Barley: Deutscher Mindestlohn von 8,84 Euro "verdammt niedrig"

Katarina Barley hat zuvor in ihre Rede die SPD zu neuer Zuversicht und zum Kampf gegen rechtsextreme, nationalistische Bestrebungen in Europa aufgerufen.

Wir müssen alles dafür tun, dass diese Menschen niemals das Sagen bekommen", sagte Barley.

Europa sei sehr zerbrechlich geworden. "Wir müssen alle raus aus der Komfortzone", rief die Justizministerin ihre Partei auf. "Lasst uns einen geilen Wahlkampf auf die Beine stellen."

Angesichts des Umfrage-Absturzes auf 14 Prozent sagte sie:

Wir sind eine großartige, schlagkräftige Partei. Ich finde, das sollten wir viel öfter nach vorne stellen.

Alle die schon das Totenglöckchen läuteten, sollten nicht vergessen, dass die SPD immer noch die Partei in Deutschland mit den meisten Mitgliedern sei. "Ich trage Europa bei mir in jeder Form, in meinem Herzen sowieso, aber auch in meiner Handtasche", sagte sie mit Blick auf ihre zwei Pässe.  Geboren wurde sie in Köln. Die Mutter ist Deutsche, der Vater Brite. Den Vater ihrer Kinder habe sie im Erasmusstudium in Paris kennengelernt. Zur Zurückdrängung nationaler Bewegungen, auch der AfD in Deutschland, müsse Europa wieder mehr die Menschen in den Blick nehmen. "Wir brauchen ein soziales Europa."

Sie forderte einen europäischen Mindestlohn und eine europäische Arbeitslosenversicherung. Den deutschen Mindestlohn von 8,84 Euro bezeichnete sie als "verdammt niedrig".

Nach der Wahl bedankte sich Barley für das Vertrauen und fügte hinzu: "Lasst uns zeigen, was in unserer Partei und ihren Mitgliedern steckt. Lasst uns Menschen mit unserer Begeisterung für Europa anstecken." 

SPD-Generalsekretär erkennt viele Kräfte, "die Europa kaputt machen wollen"

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil betonte bei der Konferenz:

Das ist wahrscheinlich die wichtigste Europawahl, die es in der Geschichte der Europäischen Union gegeben hat.

Der frühere Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, Stephen Bannon habe sich in Brüssel niedergelassen, es gebe viele Kräfte, "die Europa kaputt machen wollen".

Der europäische Spitzenkandidat der sozialdemokratischen Parteien ist der Vizepräsident der EU-Kommission, der Niederländer Frans Timmermans. Der 57-Jährige wird im Wahlkampf der große Rivale des konservativen Kandidaten Manfred Weber (CSU). Beide wollen Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden und konkurrieren damit um einen der mächtigsten Posten in Brüssel. Barley könnte als nationale Spitzenkandidatin womöglich eine führende Rolle im Europaparlament in der sozialdemokratischen Fraktion übernehmen.

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(dpa/rt deutsch)

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