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COVID-19-Pandemie: Spanien ruft Notstand aus

COVID-19-Pandemie: Spanien ruft Notstand aus
Bereits im März hatte das Land im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie einen Notstand eingeführt. Angesichts der zweiten Welle, die über Europa rollt, greift die Zentralregierung jetzt erneut zu diesem drastischen Instrument, um die Seuche einzudämmen.

Die spanische Regierung hat aufgrund der stark steigenden Zahlen von Corona-Neuinfektionen beschlossen, erneut den Notstand auszurufen, wie der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez erklärte. Madrid führt mit sofortiger Wirkung eine Ausgangssperre zwischen 23 Uhr und 6 Uhr ein. 

Zunächst soll der neue Notstand 15 Tage gelten. Bei Bedarf ist aber eine Verlängerung möglich.

Eine Verlängerung müsste gemäß Verfassung vom Nationalparlament gebilligt werden. Er hoffe, den Notstand mit Unterstützung des Parlaments bis zum 9. Mai verlängern zu können, sagte der Chef der linken Minderheitsregierung. Die Ausrufung des Notstands sei von zehn der insgesamt 17 Regionen Spaniens, den sogenannten Autonomen Gemeinschaften, beantragt worden.

Europa und Spanien sind mitten in der zweiten Welle", so Sánchez.

Unter dem Notstand darf die Regierung die Bewegungsfreiheit der Menschen einschränken. Es handelt sich um bereits den zweiten Notstand aufgrund der COVID-19-Pandemie, den das Land in diesem Jahr erlebt. Bereits im März hatte Madrid angesichts der dramatischen Lage einen Notstand ausrufen müssen.

Anders als bei dem Notstand, der in Spanien wegen Corona zwischen dem 14. März und dem 20. Juni herrschte, wird diesmal keine totale Ausgangssperre verhängt. Die Anordnung gilt fast für das ganze Land. Ausgenommen sind nur die Kanaren, die vor wenigen Tagen von Deutschland und Großbritannien von der Liste der Risikogebiete gestrichen worden waren.

Spanien ist eines der am schwersten von der Pandemie betroffenen Länder Westeuropas. Bisher wurden mehr als eine Million Infizierte registriert, knapp 35.000 Menschen starben mit COVID-19. Die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen liegt bei 191,11 mit steigender Tendenz. Zum Vergleich: In Deutschland beträgt dieser Wert nach Angaben des Robert Koch-Instituts 68,4.

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(rt/dpa)

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