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Assange-Prozess durch angebliche technische Probleme behindert

Assange-Prozess durch angebliche technische Probleme behindert
Protestierende Menschen vor dem Gerichtsgebäude, in dem der aktuelle Prozess um den Journalisten und WikiLeaks-Gründer Julian Assange stattfindet
Im aktuellen Assange-Prozess in London kommt es häufig zu Problemen und Unterbrechungen. Dafür werden angebliche technische Schwierigkeiten verantwortlich gemacht. Nicht nur die Prozessbeobachtung wird erschwert, sondern auch die Verteidigung des Angeklagten.

Aufgrund der andauernden Corona-Krise wird der physische Zugang in den Gerichtssaal, in dem das Verfahren um die Auslieferung des Journalisten Julian Assange stattfindet, stark begrenzt. Lediglich rund zehn Journalisten haben Zugang. Um weiteren Prozessbeobachtern die Berichterstattung zu ermöglichen, wurde ein Videolink eingerichtet, durch den ein größerer Teil der Presse das Geschehen über eine Videoübertragung mitverfolgen können soll. Hierbei treten allerdings regelmäßig Probleme auf.

Beispielsweise war das Video "eingefroren", der Ton fehlte, oder die Übertragung brach gänzlich ab, sodass die Vernehmung von Zeugen auf einen anderen Tag verschoben werden musste. Es gibt nur ein kleines Zeitfenster, in dem man sich einmal pro Tag in den Videolink einwählen kann. Sollte man aus einem unbestimmten Grund die Verbindung verlieren oder sollte dies erst gar nicht möglich sein, wird kein erneuter Zutritt gewährt. Außerdem wurde 40 Vertretern von Organisationen wie Amnesty International der Zugang bereits am ersten Prozesstag wieder entzogen, nachdem ihnen dieser zunächst zugesichert worden war. Als Begründung wurde angeführt, die Erlaubnis sei "aus Versehen" erteilt worden.

Missmut macht sich darüber vor allem auf Seiten der Verteidiger und Aktivisten sowie bei Journalisten breit, die nun nicht wie geplant über den Fall berichten können.

Als am vergangenen Freitag Khaled al-Masri – ein deutscher Staatsbürger, der von der CIA entführt und gefoltert wurde – angehört werden sollte, kam es ebenfalls zu Problemen: Es war nicht möglich, eine Videoverbindung zu al-Masri herzustellen, obwohl wenige Stunden zuvor das Verteidigerteam ebendies tat. Der Diplomat und ehemalige britische Botschafter Craig Murray äußert sein Misstrauen gegenüber der nicht zustande gekommenen Videoverbindung zum Zeugen al-Masri – insbesondere da die US-Regierung bereits zuvor versucht hätte, die Beweisaufnahme von al-Masri zu stoppen:

Ich bin zutiefst misstrauisch gegenüber dem 'Verbindungsabbruch' bei der Videoübertragung, da es so für Herrn al-Masri 'technisch unmöglich' gemacht wurde, seine Beweise persönlich zu präsentieren, nachdem die US-Regierung versucht hatte, ebendiese Beweisaufnahme zu blockieren. (...) In einer Welt, in der wir uns alle innerhalb der letzten Monate an Videoanrufe gewöhnt haben, zeugt das außerordentliche Versagen des Gerichtes, alltägliche Technologien zu bedienen, von einem Ausmaß an Inkompetenz, das nur schwer glaubhaft erscheint.

Die Probleme in der Videoschaltung zu al-Masri wurden seitens des Gerichtes genutzt, um sich dazu hinreißen zu lassen, den Nutzen des Zeugen gänzlich anzuzweifeln. Der Reporter Charlie Jones berichtet auf Twitter, Assange habe sich in dem Zusammenhang im Gericht erhoben und verkündet, er akzeptiere es nicht, dass das Gericht ein Folteropfer zensiert:

Ein weiterer Twitter-Nutzer fragt sarkastisch, ob UC Global – jene Firma, die von der CIA damit beauftragt wurde, Assange während seines Aufenthaltes in der ecuadorianischen Botschaft auszuspionieren – sich nicht um die Behebung der technischen Probleme kümmern könnte, schließlich hätte sie Erfahrung auf dem Gebiet:

Mehr zum Thema - Snowden: Auslieferung von Assange wird zum Ende der freien Presse führen

Autor: RT UK, Crosstalk with Taylor Hudak & Ron Placone
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