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Zu geringe Zahl anerkannter Flüchtlinge: Vereinte Nationen fordern Erklärung von Israel

Zu geringe Zahl anerkannter Flüchtlinge: Vereinte Nationen fordern Erklärung von Israel
Flüchtlinge aus Eritrea in Tel Aviv, Israel, 12. März 2008.
Die Vereinten Nationen fordern eine Erklärung von Israel, weshalb das Land nur einen Bruchteil der Asylanträge anerkennt und den Flüchtlingen Arbeitserlaubnis sowie Zugang zur Gesundheitsversorgung verwehrt. Offiziell gibt es in Israel nur 14 Flüchtlinge, tatsächlich sind es über 30.000.

Im April wird sich ein UN-Komitee für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte mit Vertretern Israels treffen, um die Anerkennung von Flüchtlingen und deren Status zu besprechen. Die UN kritisiert, dass Asylbewerbern in Israel keine dauerhafte Arbeitserlaubnis gewährt wird.

Auch der Zugang zu Sozial- und Gesundheitsdiensten bliebe ihnen größtenteils verwehrt. Dies wird besonders in Bezug auf die minderjährigen Flüchtlinge kritisiert. Kindern müsse ein Zugang zum Gesundheitssystem gesichert sein. Dies könne nicht vom Aufenthaltsstatus der Eltern abhängig gemacht werden. 

Ein palästinensisches Mädchen vor einem Graffiti mit Bezug auf die von Washington veranstaltete Konferenz

Im Juni 2019 gab es in Israel mehr als 15.000 unbearbeitete Flüchtlingsanträge. Die meisten Asylbewerber stammen aus Eritrea. Von 16.149 Anträgen wurden 5.502 abgelehnt und nur 13 akzeptiert. Eine Gesetzesänderung vom 17. Mai dieses Jahres könnte zudem dazu führen, dass Angestellte sudanesischer und eritreischer Herkunft unterbezahlt werden. Die Arbeitgeber müssen danach einen Teil des Nettolohns (bis zu 20 Prozent) in einen speziellen Ausreisefonds einzahlen. 

Die Flucht der "nicht-jüdischen afrikanischen Flüchtlinge" aus dem Sudan und Eritrea führt durch die Wüste Sinai über die ägyptische Grenze. Rund 36.000 Flüchtlinge aus afrikanischen Ländern halten sich derzeit in Israel auf. Genaue Zahlen gibt es nicht. Offiziell gibt es in Israel nur 14 Flüchtlinge. Der Mehrheit wird nur ein "bedingtes Freisetzungsvisum" gewährt.

Dieses verwehrt die Aufnahme einer Beschäftigung. Im Jahr 2015 begann die israelische Regierung damit, den Flüchtlingen die Wahl zu geben, entweder in ihre Heimat zurückzukehren – hierfür erhalten sie ein paar Tausend Dollar –, umzusiedeln oder in Haft zu gehen. Laut einer Umfrage unter Israelis sind 52 Prozent von ihnen für ein Bleiberecht der Asylbewerber. 

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