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Russland, Iran & Türkei: Im Januar wird syrischer Verfassungsausschuss eingerichtet

Russland, Iran & Türkei: Im Januar wird syrischer Verfassungsausschuss eingerichtet
AFP PHOTO / Türkischer Präsidentenpressedienst
Spitzendiplomaten aus Russland, der Türkei und dem Iran haben sich am Dienstag bei einem Treffen in Genf darauf geeinigt, dass ein 150-köpfiger Ausschuss zur Ausarbeitung einer neuen syrischen Verfassung Anfang nächsten Jahres zum ersten Mal zusammentritt.

"Wir haben uns darauf geeinigt, Anstrengungen zu unternehmen, um die erste Sitzung des syrischen Verfassungsausschusses Anfang nächsten Jahres einzuberufen. Diese Schritte werden zur Einleitung eines tragfähigen und dauerhaften politischen Prozesses unter syrischer Führung und mit Unterstützung der Vereinten Nationen führen", sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow in einer Erklärung im Anschluss an ein vom UN-Sonderbeauftragten zu Syrien, Staffan de Mistura, veranstaltetes Treffen.

Eine neue Konstitution, die im Rahmen des Ausschusses ausgearbeitet wird, könnte auch den Weg für international anerkannte Wahlen in Syrien bahnen, die auch die Legitimität von Baschar al-Assad als Präsidenten der Arabischen Republik im Westen wiederherstellen könnte.

Inzwischen scheinen die USA – die bisher vor der Möglichkeit einer inner-syrischen Aussöhnung zurückschreckten – einen weniger falkenhaften Ansatz zu verfolgen. Das sei vor allem auf den neuen US-Sonderbeauftragten zu Syrien, James Jeffrey, zurückzuführen, der kürzlich sagte, dass Assad nicht mehr gestürzt werden soll.

"Wir wollen ein System, das grundlegend anders ist. Es ist kein Regimewechsel – wir versuchen nicht, Assad loszuwerden", räumte Jeffrey auf der Sitzung des Atlantikrates am Montag ein.

Das bedeutet nicht, dass die USA ihre Pläne, den syrischen Präsidenten zu vertreiben, tatsächlich aufgegeben haben, konterte Joshua Landis, Direktor des Zentrums für Nahoststudien der Oklahoma-Universität. Stattdessen würden die USA es lediglich vorziehen, dies zu tun, ohne mehr Blut zu vergießen.

"Die Amerikaner zählen auf die Verfassungsänderung dieses Komitees und die von der UNO überwachten Wahlen, die das Regime friedlich verändern und eine friedliche Lösung zugunsten Amerikas herbeiführen sollen", argumentierte er.

Landis prognostizierte, dass die USA in Syrien präsent bleiben werden. "Das könnte bedeuten, dass Amerika zu einer offenen Kraft in Syrien wird", sagte er.

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