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Argentinien: Proteste gegen Austeritätspolitik von Mauricio Macri

Argentinien: Proteste gegen Austeritätspolitik von Mauricio Macri
Ein Demonstrant hält ein Banner, auf dem steht: "Weg mit Macri! Hohe Zinsen sind ein Geschäft für die Reichen!"
Die Welt schaut auf Venezuela. Doch in Buenos Aires gingen am Mittwoch wieder Zehntausende gegen "Armut und Hunger" auf die Straßen. Neben Inflation, Rezession und hoher Arbeitslosigkeit erhalten die Argentinier weiter steigende Wasser- und Stromrechnungen.

Die Welt blickt gebannt auf Venezuela und die vermeintlich vielen Menschen, die dort von den Massenmedien begleitet auf die Straßen gehen.

Doch anders, als es ein Blick in deutschsprachige Nachrichten über Argentinien vermuten lässt, ist auch in dem Land, das vom wirtschaftsfreundlichen Mauricio Macri regiert wird, mehr als nur Fußball ein aktuelles Thema.

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Die Gesellschaft brodelt. Am Mittwoch gingen Zehntausende auf die Straßen, um gegen die Austeritätspolitik der Regierung Macri zu protestieren. Eine Koalition aus sozialen Bewegungen und Gewerkschaftsorganisationen marschierte zum Hauptsitz des Ministeriums für soziale Entwicklung und prangerte die Politik an, mit der einige von ihnen ihre "Löhne" und ihre Lebensqualität zerstört sehen.

Die Regierung Macri wurde dabei für ihre Wirtschaftspolitik kritisiert, die die Zahl der Armen erhöht hat. Zudem führte die Vereinbarung mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zu weiteren Kürzungen im sozialen Bereich und erhöhte gleichzeitig die Schulden des Landes.

Die Inflation in den ärmsten und bescheidensten Sektoren bedeutet mehr Hunger und Armut, denn Tausende von Familien können es sich nicht leisten, jeden Tag zu essen. Es gibt eine ernste soziale und arbeitsrechtliche Situation, mit der die öffentliche Politik durch den am stärksten betroffenen Sektor konfrontiert werden muss", klagen Demonstranten.

Immer wieder kommt es in Argentinien zu Massenprotesten gegen die Kooperation mit dem IWF. (Buenos Aires, 25. Mai 2018)

Jüngst räumte die argentinische Ministerin für soziale Entwicklung, Carolina Stanley, ein, dass die Armutsraten alarmierend sind. Nach neuesten Schätzungen sind 27,3 Prozent der Bevölkerung von Armut betroffen.

Inflationsrate in Argentinien eine der höchsten der Welt

Im Januar ist die Inflationsrate in Argentinien auf 47,6 Prozent gestiegen. Laut Angaben der Nationalen Statistikbehörde (INDEC) stiegen vor allem die Preise für Lebensmittel und Transport im vergangenen Jahr deutlich. Die Teuerungsrate in dem südamerikanischen Land ist eine der höchsten der Welt. Zuletzt waren die Preise binnen Jahresfrist 1991 so stark gestiegen. Für 2019 rechnet die Regierung mit einer Inflationsrate von rund 23 Prozent.

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Im vergangenen Jahr war Argentinien wirtschaftlich erheblich unter Druck geraten. Präsident Mauricio Macri ist es bislang nicht gelungen, das enorme Staatsdefizit zu senken und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu steigern. Als wegen der Zinserhöhungen in den USA viele Anleger ihr Kapital aus den Schwellenländern abzogen, geriet die argentinische Wirtschaft ins Trudeln.

Der Dollar verteuerte sich gegenüber dem Peso im vergangenen Jahr um gut 100 Prozent, das war die stärkste Abwertung der Landeswährung seit 2002. Angesichts der Turbulenzen an den Finanzmärkten räumte der Internationale Währungsfonds (IWF) Argentinien Finanzhilfen in Höhe von 56 Milliarden US-Dollar ein.

Unterdessen setzt die Verwaltung von Mauricio Macri weiterhin Anpassungen im sozialen Bereich durch, die die Lebenshaltungskosten erhöhen und die Armut im Land verstärken.

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