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Peru: Parlament lehnt Amtsenthebung von Präsident Martín Vizcarra ab

Peru: Parlament lehnt Amtsenthebung von Präsident Martín Vizcarra ab
Peru: Parlament lehnt Amtsenthebung von Präsident Martín Vizcarra ab
Das peruanische Parlament hat am Freitag gegen die Amtsenthebung von Präsident Martín Vizcarra votiert. Für den entsprechenden Antrag stimmten 32 Abgeordnete, 78 waren dagegen. Mehrere Parlamentarier warfen dem Politiker Korruption und "moralische Unfähigkeit" vor.

Der Kongress der Republik Peru hat am Freitag mehrheitlich die Amtsenthebung von Staatschef Martín Vizcarra abgelehnt. Damit der Politiker seines Amts enthoben werden konnte, musste der Antrag mindestens 87 Stimmen sammeln. Für die Initiative votierten aber letztendlich 32 Abgeordnete, 78 waren dagegen, 15 enthielten sich der Stimme.

Am 18. September musste sich Vizcarra bei der Sitzung des Einkammerparlaments wegen Korruptionsvorwürfen verantworten. In seiner Rede vor der Abstimmung wies der Staatschef alle Anschuldigungen zurück und bezeichnete sein Verhalten als "korrekt". Nach der Aussage vor den Abgeordneten delegierte der Präsident seine Verteidigung an den Anwalt Roberto Pereira Chumbe.

Während der Sitzung sagte der Parlamentarier Roberto Chavarría, dass Vizcarra nicht nur für seine "moralische Unfähigkeit", sondern auch für seine "permanente Verwaltungsunfähigkeit" während der COVID-19-Pandemie in die Geschichte des Landes eingehen werde. Der Abgeordnete Gino Costa bemängelte seinerseits, dass es im Verfahren gegen den Staatschef viele Rechtswidrigkeiten gebe. Die Untersuchung sei noch nicht zu Ende, es seien bislang keine Beweise vorgelegt worden.

Peruanisches Parlament stimmt für Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Martín Vizcarra

Der Präsident steht unter Verdacht, Mitarbeiter in einer parlamentarischen Untersuchung zu aufeinander abgestimmten Aussagen gedrängt zu haben. Ein Abgeordneter präsentierte angebliche Mitschnitte der Gespräche. In diesem Fall geht es um umstrittene Verträge mit dem Sänger Richard "Swing" Cisneros im Wert von 50.000 US-Dollar. Der wenig bekannte Künstler soll ein Freund von Vizcarra sein.

Die politische Krise erschüttert Peru in einer Zeit, in der das Land mit der COVID-19-Pandemie zu kämpfen hat. Peru ist eines der am stärksten betroffenen Länder. Mit rund 750.000 Infektionen steht der Andenstaat an fünfter Stelle des weltweiten Rankings. Über 31.000 Patienten sind bereits im Zusammenhang mit der Krankheit COVID-19 gestorben. Im April 2021 stehen im südamerikanischen Land Präsidentschafts- und Parlamentswahlen an.

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