Iran fordert Israel zur Abschaffung seiner Atomraketen für nuklearwaffenfreien Nahen-Osten auf

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Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hat bei der UN-Tagung der Vertragsparteien zum Atomwaffensperrvertrag Israel dazu aufgerufen, seine Atomwaffen abzuschaffen, um den Nahen Osten zu einer nuklearwaffenfreie Zone zu erklären. UN-Generalsekretärs Ban Ki-Moon kritisierte im Rahmen des Treffens Russland und die USA für die Stagnation in der nuklearen Abrüstung.

Im Namen der 120 Nationen umfassenden Bewegung der Blockfreien rief Zarif Israel dazu auf, seine Atomwaffen abzuschaffen und eine nuklearwaffenfreie Zone im Nahen Osten zu schaffen. Dies stelle auch eine „hohe Priorität“ für die blockfreien Staaten dar.

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Israel hat bis dato noch nie offiziell bestätigt, über Atomwaffen zu verfügen, und sich allenfalls in Andeutungen geübt. Die Annahme, dass das Land mit Waffen dieser Art ausgestattet ist, wird jedoch in Kreisen politischer Beobachter sowohl mit Israel befreundeter als auch verfeindeter Staaten nicht in Zweifel gezogen. Zarif erklärte vor den Vereinten Nationen Reuters zufolge, Israel mutmaßliches Atomwaffenarsenal stelle eine Gefahr für die regionale Sicherheit dar.

Israel hat den Atomwaffen-Sperrvertrag (NPT) nicht unterzeichnet, jedoch in diesem Jahr erstmals seit 20 Jahren einen Beobachter in die für mehrere Monate anberaumte Konferenz entsandt. Im Jahr 2010 wurde auf einer der Vorgängerkonferenzen der Plan zur Schaffung eines nuklearwaffenfreien Ostens gebilligt, es wurden allerdings seither keine nennenswerten Schritte zu seiner Umsetzung veranlasst.

Jerusalem wirft seinerseits dem Teheran vor, die Entwicklung einer eigenen Atomwaffe anzustreben. Der Iran stritt dies mehrfach vehement ab, Israel jedoch sah nicht zuletzt in aggressiver Rhetorik führender iranischer Politiker wie des geistlichen Oberhauptes Ali Chamenei oder des langjährigen Staatspräsidenten Mahmoud Ahmadinedschad, in der mehrfach dem "zionistischen Regime" mit der „Vernichtung“ gedroht wurde, einen Beweis dafür, dass der Iran nach dem Besitz von Massenvernichtungswaffen strebe.

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Im Zuge der 5+1-Gespräche mit dem Iran in der Schweiz hat sich Teheran nun bereiterklärt, seine nukleare Forschung ausschließlich in einer Weise zu betreiben, die eine Entwicklung waffenfähiger nuklearer Substanzen unmöglich mache. Im Sommer soll ein rechtsgültiger Detailvertrag unterfertigt werden. Israel steht dieser Einigung kritisch gegenüber. Premierminister Benjamin Netanjahu argwöhnt, das Abkommen würde „Irans Weg zur Bombe nicht blockieren, sondern ebnen.“

Teheran rief auch die bereits über Atomwaffen verfügenden Staaten dazu auf, ihr diesbezügliches Arsenal nicht weiter zu modernisieren.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-Moon, kritisierte die USA und die Russische Föderation, diese hätten es versäumt, an der nuklearen Abrüstung weiterzuarbeiten. Dies wäre ein Rückfall in das Denken des Kalten Krieges gewesen. Eine nuklearwaffenfreie Welt sei „der historische Imperativ unserer Zeit“, so Ban Ki-Moon.

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Sowohl die USA als auch die Russische Föderation wiesen die Kritik zurück. US-Außenminister John Kerry plädierte dafür, „den Rüstungswettlauf in der Vergangenheit zu lassen“. Präsident Barack Obama habe angekündigt, die Abrüstung alter nuklearer Sprengköpfe um 20 Prozent zu beschleunigen.

Auch Russland erklärte sich offen für einen ernsthaften Dialog über nukleare Abrüstung. Dieser müsse jedoch ohne „Doppelstandards“ erfolgen, sagte Michail Uljanow, der Vorsitzende der Abteilung für Nonproliferation und Atomwaffenkontrolle im russischen Außenministerium. „Russland bekennt sich entschieden zur atomaren Abrüstung“, so Uljanow. „Klarer Beweis dafür ist die konsistente Umsetzung des neuen russisch-amerikanischen START-Vertrages.“