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Wenn EU und USA sich streiten: Brüsseler Strafzölle gelten auch für ukrainische Metallimporte

Wenn EU und USA sich streiten: Brüsseler Strafzölle gelten auch für ukrainische Metallimporte
Symbolbild.
Die ukrainischen Metalleinfuhren sind offenbar als Kollateralschaden dem Handelskrieg zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union zum Opfer gefallen. Seit dem Maidan-Putsch 2014 ist das Land finanziell von der EU und den USA abhängig.

Am Mittwoch kündigte die EU vorläufige Schutzmaßnahmen bezüglich der Einfuhr einer Reihe von Stahlerzeugnissen an, die am Donnerstag in Kraft traten. Dieser Schritt ist als Vergeltung gegen die kürzlich auferlegten US-Zölle auf Stahl und Aluminium gedacht.

Die vorläufigen Maßnahmen betreffen 23 Kategorien von Stahlerzeugnissen und wurden gegen alle Länder mit Ausnahme einiger Entwicklungsländer mit begrenzten Ausfuhren in die EU verhängt. Diese Regelungen können maximal 200 Tage lang in Kraft bleiben, so die Europäische Kommission.

Auch die Ukraine, die beschlossen hatte, sich von Russland und anderen GUS-Staaten abzuwenden, um die Beziehungen zu Europa zu stärken, ist von den jüngsten Zöllen aus Brüssel umfasst. Das ukrainische Wirtschaftsministerium hat erklärt, dass elf Kategorien von Stahlprodukten aus dem Land betroffen sind. Derzeit werden 17 weitere Kategorien ukrainischen Metallprodukte untersucht, deren Lieferungen sind bisher aber nicht begrenzt.

In einer Erklärung des ukrainischen Wirtschaftsministeriums heißt es:

Das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung zusammen mit den betroffenen ukrainischen Produzenten [...] verharrt auf dem Standpunkt, dass die EU keine ausreichenden Gründe für die Einleitung einer Untersuchung in Übereinstimmung mit den Anforderungen der WTO vorgebracht hat, auch unter Berücksichtigung des aktuellen Entwicklungsstandes der metallurgischen Branche der EU.

Kiew will nun beweisen, dass das Land im Rahmen des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine besondere Beziehungen zu Brüssel unterhält.

Die Ukraine besteht darauf, dass ihr Assoziierungsabkommen mit der EU die Schaffung einer Freihandelszone ohne Hindernisse vorsieht. Kiew fordert deshalb auch einen "Ausgleichsmechanismus" im Zusammenhang mit den jüngst verhängten Maßnahmen.

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