Make Trade Not War: Iran will Teil einer von Russland geführten Freihandelszone werden

Make Trade Not War: Iran will Teil einer von Russland geführten Freihandelszone werden
Russlands Premier Dmitri Medwedew hat den Entwurf eines Interimsabkommens zur Errichtung einer Freihandelszone zwischen der von Russland geführten Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) und dem Iran genehmigt. Der Freihandel umfasst vorerst einzelne Warengruppen.

Die entsprechende Verordnung wurde am Dienstag auf der Website der russischen Regierung veröffentlicht. Das Abkommen sieht die Bildung einer Freihandelszone für bestimmte Waren vor und bedarf der Ratifizierung, da es Regelungen enthält, die von jenen des russischen Rechts abweichen.

Die Gespräche zwischen den beiden Ländern über ein Freihandelsabkommen hatten vor drei Jahren begonnen, wurden aber immer wieder verschoben. Laut dem russischen Energieminister Alexandr Nowak, der auch Co-Leiter der russisch-iranischen Regierungskommission ist, wird das Abkommen "natürlich die weitere Entwicklung unseres bilateralen Handels und den Ausbau der Investitionskooperation voranbringen".

In der vergangenen Woche haben Moskau und Teheran ihren bestehenden Öl-für-Waren-Vertrag verlängert, der 2017 ratifiziert wurde, um den US-Dollar aus dem bilateralen Handel zu drängen. Das Abkommen schreibt vor, dass Russland zunächst 100.000 Barrel Öl pro Tag aus dem Iran erhält und dem Land dafür Waren im Wert von 45 Milliarden US-Dollar liefert.

Für Russland ist es einfacher, iranisches Öl zu verkaufen, da das Rohöl auf den internationalen Märkten an den US-Dollar gebunden ist und Teheran nach wie vor mit US-Sanktionen konfrontiert ist, die den US-Dollarhandel erschweren. Die derzeitigen iranischen Öllieferungen nach Russland im Rahmen des Programms belaufen sich auf fünf Millionen Tonnen pro Jahr. Die erste Lieferung erfolgte im November 2017 und belief sich auf insgesamt eine Million Tonnen.

Die EAWU, die auf der Zollunion von Russland, Kasachstan und Belarus basiert, wurde 2015 gegründet. In weiterer Folge kamen Armenien und Kirgisistan hinzu. Im Jahr 2016 wurde Vietnam offiziell zum ersten Land außerhalb der Region, das dem Freihandels-Block der Union beitrat. Die Vereinigung soll den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitnehmern zwischen den Mitgliedsländern gewährleisten.

Mehr als 40 Länder und internationale Organisationen, darunter China, Indonesien und Israel, sowie einige südamerikanische Länder haben bereits Interesse an einem Freihandelsabkommen mit der EAWU bekundet. Der Handelsblock führte außerdem auch bereits Verhandlungen mit Südkorea, Ägypten und Indien durch.