Russland
Russische Nutzer verklagen Netflix auf 60 Millionen Rubel
Russische Bürger haben Netflix auf 60 Millionen Rubel, rund 690.000 Euro, verklagt. Eine Sammelklage gegen den Streaming-Dienst wurde bei einem Moskauer Gericht eingereicht, weil Netflix sich einseitig weigerte, seinen Verpflichtungen in Russland nachzukommen.
Eine Sammelklage gegen den Videodienst Netflix wegen des Rückzugs vom Markt ist beim Chamownitscheski-Gericht in Moskau eingereicht worden. Unterdessen gab das Unternehmen bisher keine Kommentare dazu. Der Pressedienst eines Anwaltsbüros erklärte vor diesem Hintergrund:
"Grundlage der Klage war die Verletzung der Rechte russischer Nutzer durch die einseitige Weigerung von Netflix, Dienste in Russland zu erbringen. Die Höhe der Forderungen beläuft sich zum Zeitpunkt der Einreichung der Klage auf 60 Millionen Rubel."
Nach Angaben von Konstantin Lukojanow, Seniorpartner des Büros, bestehe die Gruppe der Kläger bisher aus 20 Personen, was die Voraussetzungen für die Einreichung einer Sammelklage erfülle. Er fügte hinzu, dass derzeit etwa hundert weitere Anträge in Arbeit seien und sich die Kläger auch "während der Dauer des Verfahrens vor Gericht anschließen werden".
Wiederum wies das Anwaltsbüro darauf hin, dass Netflix einen öffentlichen Vertrag mit seinen Abonnenten geschlossen hat, der die Möglichkeit eines einseitigen Verzichts nicht vorsehe. Nach dem Zivilgesetzbuch der Russischen Föderation und dem Gesetz "Über den Schutz der Verbraucherrechte" verletzen die Handlungen des Dienstes somit unmittelbar die Rechte der Nutzer.
Die Klage zielt darauf ab, jedem Kläger zwei Millionen Rubel als Entschädigung für immateriellen Schaden zukommen zu lassen und den Dienst mit einer Geldstrafe in Höhe von 50 Prozent des Betrages zu belasten, der den Klägern im vorliegenden Verfahren zugesprochen wurde. Die Kläger fordern das Gericht außerdem auf, Netflix anzuweisen, den Zugriff auf den Dienst und die Inhalte für russische Nutzer wieder freizuschalten. Sollte Netflix sich weigern, der gerichtlichen Anordnung nachzukommen, muss das Unternehmen für jeden Tag der Verzögerung eine Geldstrafe zahlen.
Im März stellte Netflix seine Aktivitäten in Russland ein, nachdem eine spezielle Militäroperation zur Denazifizierung und Demilitarisierung der Ukraine begonnen hatte. Zuvor hat sich der Streaming-Dienst geweigert, 20 russische Fernsehsender auszustrahlen, obwohl die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadzor dies gefordert hatte. Darüber hinaus verschwand die Netflix-App aus dem App Store und von Google Play in Russland.
Mehr zum Thema - "Blutrünstige Monster" – BaWü lehrt Schüler, was sie über russische Soldaten denken sollen
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.