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Ist Deutschland souverän? –Politikwissenschaftler Alexej Fenenko im Gespräch [DFP 33]

Ist Deutschland souverän? –Politikwissenschaftler Alexej Fenenko im Gespräch [DFP 33]
Die Neuigkeiten überschlagen sich: Staatskrise in Österreich, das Grundgesetz feiert seinen 70. Geburtstag und die britische Premierministerin Theresa May kündigt ihren baldigen Rücktritt an. Den politischen Skandal in der Alpenrepublik lassen wir nochmal kurz Revue passieren und besprechen ihn mit dem Wiener Verleger Hannes Hofbauer.

Die deutsche Verfassung hat Geburtstag: 70 Jahre sind seit der Geburt des Grundgesetzes vergangen. Während wir das Jubiläum feiern, stellen wir aber auch die Frage nach der vollwertigen Souveränität Deutschlands: Wo lassen sich denn entsprechende Schönheitsfehler und Unebenheiten im Gesetzestext finden? Wir haben dafür die Expertise des Staatsrechtlers und Autoren Karl Albrecht Schachtschneider eingeholt.

Es wird oft kleingeredet, dass die Bundesrepublik Deutschland bis zum heutigen Tag keinen Friedensvertrag mit den Siegermächten des Zweiten Weltkrieges abgeschlossen hat und somit immer noch laut UN-Charta als Feindstaat klassifiziert wird. Warum setzen sich deutsche Politiker nicht für einen echten und vollwertigen Friedensvertrag ein? Eine von vielen Fragen, die Margarita Bityutski dem russischen Politikwissenschaftler Alexei Fenenko in Moskau gestellt hat.

Weiterführende Links:

Staatskrise in Österreich: Die russlandfeindlichen Neos auf dem Sprung https://deutsch.rt.com/meinung/88479-staatskrise-in-osterreich-russlandfeindlichen-neos/

Der Bericht vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages:

https://www.bundestag.de/resource/blob/414956/52aff2259e2e2ca57d71335748016458/wd-2-108-06-pdf-data.pdf

UNO-Charta (Original von 1945, auf Englisch):

https://treaties.un.org/doc/publication/ctc/uncharter.pdf

Der Fall STRACHE - Wahleinmischung? | 451° Grad https://deutsch.rt.com/programme/451-programme/88459-fall-strache-wahleinmischung-451-grad/

Bildnachweise

Beitrag zum Grundgesetz:

Quelle 1: YouTube // ungeklärt

Quelle 2: Wikimedia Commons // Bundesarchiv

Quelle 3: YouTube // ChaotinChrissi

Quelle 4: YouTube // Jan Meier

Quelle 5: Tagesschau vom Mittwoch, den 12. September 1990

Quelle 6: UNTV

Quelle 7: YouTube // Reagan Library / iconic / The Fourteenth Day

Beitrag zu der „Ibiza-Affäre“:

Quelle 1: Spiegel + SZ https://www.spiegel.de/video/fpoe-chef-heinz-christian-strache-die-videofalle-video-99027174.html Quelle 2: Bundeskanzleramt Österreich

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