Nordamerika
Washington auf der Suche nach Anti-Monopol-Instrument zur Schwächung des OPEC-Kartells
Das US-Justizministerium prüft Berichten zufolge die Möglichkeit der Einführung von bestimmten Kartellgesetzen, die es dem Weißen Haus ermöglichen würden, die Macht der Organisation der erdölexportierenden Länder (OPEC) zu verringern.
Nach den erfolgreichen Versuchen des Ölkartells OPEC, die Weltmarktpreise für Rohöl unter Kontrolle zu bringen, sollen sich die USA entschlossen haben, nach Möglichkeiten zu suchen, die Macht der Organisation einzuschränken. Die OPEC-Mitglieder und ihre nicht der OPEC angehörenden Verbündeten, die von Russland angeführt werden, konnten die globalen Ölpreise durch die Festlegung von Produktionsquoten beeinflussen. Das habe die Benzinkosten für die US-Verbraucher erhöht, so ein ungenannter Beamter gegenüber Bloomberg. Die Quelle erklärte:
Das ist traditionell die Art von Verhalten, die das US-Justizministerium missbilligen würde.
Die Kartellgesetze gegen die OPEC, die angeblich von den Republikanern und den Demokraten unterstützt werden, wurden in das Repräsentantenhaus und in den Senat eingebracht. Bisher gab es jedoch in keiner der Kammern eine entsprechende Abstimmung.
Im Juni genehmigte der Gerichtsausschuss des Abgeordnetenhauses bereits den "No Oil Producing and Exporting Cartels Act". Die Rechtsvorschrift, die als NOPEC-Gesetz bekannt ist, ermächtigt den US-Generalstaatsanwalt, das Ölkartell wegen seiner Bemühungen, die Ölproduktion und die Rohölpreise zu kontrollieren, zu verklagen.
US-Präsident Donald Trump hat die OPEC wiederholt für die steigenden Ölpreise verantwortlich gemacht und gefordert, dass die Teilnehmer der Organisation die Rohölproduktion erhöhen sollten.
Ende 2016 schlossen die Mitgliedsländer zusammen mit Nicht-OPEC-Produzenten einen multinationalen Pakt, der darauf abzielte, die Gesamtölproduktion um 1,8 Millionen Barrel pro Tag (bpd) zu senken, um die sinkenden Preise zu stützen. Die Vereinbarung trat Anfang 2017 in Kraft und wurde später bis zum Ende des laufenden Jahres verlängert.
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Der jüngste Ölpreisverfall hat die OPEC und ihre Partner gezwungen, ein weiteres Treffen einzuberufen, das für Dezember geplant ist. Die Teilnehmer könnten bei der Zusammenkunft über eine weitere Begrenzung der Produktion für 2019 diskutieren. Der größte Produzent der OPEC, Saudi-Arabien, hat bereits mögliche Produktionskürzungen unterstützt. Das ölreiche Königreich verpflichtete sich, seine Lieferungen ab dem nächsten Monat um 500.000 bpd zu reduzieren.
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