Nordamerika
US-Abgeordneter will Amtsenthebungsverfahren gegen Pentagon-Chef einleiten
Der US-Abgeordnete Matt Rosendale will ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Lloyd Austin einleiten. Trotz des zunehmenden Drucks der Republikaner hat Präsident Joe Biden Berichten zufolge beschlossen, zu seinem abwesenden Verteidigungsminister zu stehen.
Der US-Abgeordnete Matt Rosendale hat am Montag angekündigt, dass er ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Lloyd Austin einleiten wolle. Er beschuldigte den obersten Pentagon-Beamten, "immer wieder gegen seinen Amtseid verstoßen zu haben". Austin war letzte Woche ins Krankenhaus eingeliefert worden, wobei das Weiße Haus nicht über seine Abwesenheit informiert wurde.
Rosendale, ein Republikaner aus Montana, gab bekannt, dass er bei der Zusammenkunft des Repräsentantenhauses am Dienstag eine Resolution einbringen werde, die Austins Amtsenthebung fordert.
"Austin hat immer wieder gegen seinen Amtseid verstoßen und das Leben des amerikanischen Volkes gefährdet", sagte Rosendale in einer Erklärung. "Er ist für das Amt des Verteidigungsministers ungeeignet, weshalb ich meine Kollegen auffordere, sich mir anzuschließen und ihn anzuklagen."
Rosendales Büro führte Austins Umgang mit dem US-Abzug aus Afghanistan im Jahr 2021 an, bei dem ein Selbstmordattentäter dreizehn amerikanische Soldaten getötet hat und militärische Ausrüstung im Wert von mehreren Milliarden Dollar zurückgelassen worden ist, die in die Hände der Taliban fiel, sowie seine angeblichen Bemühungen, den chinesischen "Spionageballon"-Skandal vom letzten Jahr zu vertuschen, als Begründung für seine Amtsenthebung an.
Der Kongressabgeordnete aus Montana sagte zudem gegenüber Fox News, dass der jüngste Krankenhausaufenthalt von Austin den Fall für ein Amtsenthebungsverfahren noch dringlicher mache. "Diese Unehrlichkeit scheint ein sich wiederholendes Muster für den Minister zu sein, da er letzte Woche erneut unser Militär und das amerikanische Volk über seine Gesundheit belogen hat", sagte Rosendale.
Austin sei am vergangenen Montag in das Walter Reed National Military Medical Center eingeliefert worden, weil es "nach einem kürzlich durchgeführten medizinischen Eingriff zu Komplikationen gekommen war", teilte das Pentagon am Freitag mit. Am Wochenende stellte sich heraus, dass Austin immer noch im Krankenhaus lag, aber niemand das Weiße Haus über seine anfängliche Abwesenheit informiert hatte.
Das Pentagon verschwieg auch, dass Austin Ende Dezember zu einer Operation eingewiesen wurde. Auch am heutigen Dienstag befindet sich Austin noch im Krankenhaus, und der Pressesprecher des Pentagon, Generalmajor Pat Ryder, erklärte am Montag gegenüber Reportern, er könne "zum jetzigen Zeitpunkt kein konkretes Datum für seine Entlassung nennen".
Während Austins Aufenthalt im Walter-Reed wurden die illegal im Irak und in Syrien stationierten US-Truppen wiederholt von Militanten angegriffen, während die jemenitischen Huthi das Rote Meer erfolgreich für die mit Israel verbundene Schifffahrt sperrten. Am Donnerstagmorgen führte das US-Militär einen Luftangriff in Bagdad durch, bei dem der Milizenführer Abu Taqwa getötet wurde. Da sich Austin zu diesem Zeitpunkt erholte und Biden nichts davon wusste, ist nicht klar, wer den Angriff genehmigt hat.
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