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Große Mehrheit der Kubaner stimmt für neue Verfassung

Große Mehrheit der Kubaner stimmt für neue Verfassung
Kubas Präsident Miguel Mario Díaz-Canel und seine Ehefrau Lis Cuesta bei der Stimmenabgabe in Havanna.
Die Kubaner stimmten am Sonntag in einem Referendum über die neue Verfassung des sozialistischen Inselstaates ab. Inzwischen wurde das Ergebnis offiziell bekannt gegeben. Demnach sprachen sich 86,85 Prozent der Teilnehmer für die neue Verfassung aus. Das entspricht 73,31 Prozent der Wahlberechtigten und in absoluten Zahlen 6.816.169 Ja-Stimmen.

Mit "Nein" stimmten 706.400 Kubaner, was 9 Prozent der abgegebenen Stimmen entspricht. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei 81,5 Prozent.

Die Kubaner konnten über die neue Verfassung nicht nur abstimmen, sondern sich auch im Rahmen eines umfassenden Diskussionsprozesses an ihrer Ausarbeitung beteiligen. Die Meinungen und Ideen der Bevölkerung kamen in 9.595 Veränderungsvorschlägen zum Ausdruck, von denen 4.890 (50,1 Prozent) angenommen wurden. Die anderen 49,9 Prozent entsprachen unter juristischen Gesichtspunkten nicht den Anforderungen eines Grundgesetztextes, da sie eher Fragen und Zweifel enthielten oder sich auf Details bezogen.

Die neue Verfassung hält an den Grundprinzipien des Sozialismus fest. In einem ersten Entwurf war der Begriff "Kommunismus" als anzustrebendes gesellschaftliches Ziel nicht mehr enthalten. Die Mehrheit der Bevölkerung hatte sich jedoch dagegen ausgesprochen, den Begriff aus der Verfassung zu streichen.

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