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"Save the Internet" - Proteste in Berlin gegen neues EU-Urheberrecht und Artikel 13

"Save the Internet" - Proteste in Berlin gegen neues EU-Urheberrecht und Artikel 13
Wie hier beim Protest gegen die Upload-Filter und die EU-Urheberrechtsreform am 2. März 2019 in Berlin, wollen auch am 23. März Menschen gegen das Vorhaben auf die Straße gehen.
Kurz vor der entscheidenden Abstimmung über die Reform des Urheberrechts im EU-Parlament haben am Samstag Tausende in Europa gegen das Vorhaben protestiert. Gegner der Reform und vor allem des umstrittenen Artikels 13 gingen auch in Berlin auf die Straße.

Dutzende Demonstrationen waren in rund 20 Ländern europaweit angekündigt – die meisten wurden in Deutschland erwartet, etwa in Berlin, Köln, Hamburg, München, Hannover oder Frankfurt am Main. In Deutschland hatte es zuletzt heftigen Widerstand gegen die Reform gegeben. Aber auch in Österreich, Polen, Tschechien, den Niederlanden, Zypern, Finnland oder Portugal wollten Menschen demonstrieren.

Die Copyright-Reform soll das veraltete Urheberrecht in der EU ans Internet-Zeitalter anpassen. Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten hatten sich Mitte Februar auf einen Kompromiss geeinigt, über den das Europaparlament am Dienstag abstimmt. Der sieht unter anderem ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage sowie – in Artikel 13 – deutlich mehr Pflichten zum Urheberrechtsschutz für Plattformen wie YouTube vor.

Kritiker fürchten, dass diese den Vorgaben nur nachkommen können, wenn sie Upload-Filter einsetzen, mit denen sie beim Hochladen prüfen können, ob Bilder, Videos oder Musik urheberrechtlich geschützt sind. Dies führe zu Zensur, weil die Filter auch legale Inhalte wie Zitate, Parodien oder Satire blockten.

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