Live

LIVE: 46. Sitzung des Bundestages am 5. Juli 2018

Heute findet die letzte Sitzung des Deutschen Bundestags vor der Sommerpause statt. Mehr als sechs Monate nach Jahresbeginn will der Bundestag heute den Haushalt für 2018 verabschieden. Finanzplanung 2017 bis 2021 steht auch auf der Tagesordnung.
LIVE: 46. Sitzung des Bundestages am 5. Juli 2018Quelle: Reuters

Der Etat sieht Gesamtausgaben von 343,6 Milliarden Euro vor. Zum fünften Mal in Folge soll der Bundeshaushalt ohne neue Kredite auskommen. Bevor der Etat endgültig beschlossen wird, berät das Parlament aber noch über mehrere Einzeletats.

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.