Live: Merkel bestätigt offiziell ihre Kanzler-Kandidatur

Live: Merkel bestätigt offiziell ihre Kanzler-Kandidatur
Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt heute im Anschluss an den ersten Tag der CDU-Klausurtagung eine Pressekonferenz. Im Laufe des Tages ist durch Medienberichte bekannt geworden, dass Angela Merkel eine vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin anstrebt und im September 2017 erneut als Kanzleramtskandidatin antreten wird. Zudem kündigte Merkel an, dass sie auch wieder für den Vorsitz der CDU kandidieren möchte.

Im Zuge der Flüchtlingskrise und ihrer Politik der offenen Grenzen waren die Zustimmungswerte für die Bundeskanzlerin stark eingebrochen. Aber auch ihre Ukraine-Politik und die verhängten Russland-Sanktionen kratzen am Image der Kanzlerin und der CDU im Ganzen.

Die von vielen vermissten Konsequenzen für die USA, nach Bekanntwerden des NSA-Abhörskandals, bei dem selbst die Kanzlerin ausspioniert wurde, sorgten ebenfalls für Kritik. Die CDU will sich zukünftig auf die verlorenen Wähler, wie etwa Arbeitnehmer und die Mittelschicht konzentrieren. Auch unter Geringverdienern und Familien wanderten die Wähler massiv ab.

Von einem erfolgreichen Kurswechsel wird es auch abhängen, ob Angela Merkel tatsächlich eine vierte Amtszeit als Kanzlerin antreten wird.

Auf Nachfrage bestätigte Merkel, für eine volle Amtszeit antreten zu wollen, und fügte hinzu:

Ich hab ja auch ausgeführt, dass es nicht um einen Wahlkampf geht, sondern dass es um eine Entscheidung für die dann sich anschließenden vier Jahre geht.

Ihre Entscheidung hat die Kanzlerin offenbar unter dem Eindruck der US-Wahlen getroffen, aus denen Donald Trump als Sieger hervorging:

Bei mir ist das so: Ich brauche lange und die Entscheidungen fallen spät, dann stehe ich aber auch dazu.

Korrigieren möchte Angela Merkel an ihrer Politik zukünftig nicht, sondern da weitermachen, wo sie aufgehört hat.

Es geht nicht um Korrigieren, sondern es geht um Weiterentwickeln und auf die jeweilige Situation zu reagieren. Und, wenn ich mir mal anschaue, was wir in den vergangenen elf Jahren hinbekommen haben, dann würde ich sagen, da kann sich einiges sehen lassen. Wir haben die Arbeitslosenzahl halbiert, wir sind in dieser Legislaturperiode ohne neue Schulden und Steuererhöhungen ausgekommen, die Ausgaben für Forschung sind verdoppelt worden. Das war mir persönlich immer sehr sehr wichtig, gerade auch in Zeiten der Digitalisierung. Und jetzt weiß ich genau, was wir da weiter machen müssen. Es geht nicht darum, irgendetwas zu korrigieren.

Auch zu Demonstrationen gegen ihre eigene Person äußerte sich die Kanzlerin:

Die Gesellschaft ist polarisierter als 2013. Aber die Gesamtheit der Abwägungen hat eben dazu geführt, dass ich glaube, dass wir gute Argumente haben, auch ich persönlich eine gute Motivation und Vorstellung habe, wie man den Zusammenhalt, auch einer Gesellschaft, die sich gerade in einer aufgewühlteren Stimmung befindet, einer Stimmung, wo auch nach Selbstverständnis gesucht wird, dass ich dazu meinen Beitrag leisten kann.