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Nach Protesten von Häftlingen für Assange: WikiLeaks-Mitbegründer aus Einzelhaft geholt

Nach Protesten von Häftlingen für Assange: WikiLeaks-Mitbegründer aus Einzelhaft geholt
Julian Assange nach einer Gerichtsanhörung am 13. Januar in einem Gefangenentransportwagen in London
Der in London inhaftierte Journalist Julian Assange ist laut WikiLeaks aus der Einzelhaft in einem medizinischen Gefängnistrakt in einen Trakt mit anderen Insassen verlegt worden, nachdem Mithäftlinge gegen die Behandlung des WikiLeaks-Mitbegründers protestiert haben.

WikiLeaks-Botschafter Joseph A. Farrell spricht von einem entscheidenden Rückschritt der Verantwortlichen im Hochsicherheitsgefängnis von Belmarsh und einem "großen Sieg" für die Unterstützer des Journalisten. Assange, der sich bislang in Isolation im medizinischen Flügel des Gefängnisses befand, ist demnach nun in einem Bereich mit etwa 40 anderen Gefangenen untergebracht. 

Farrell wies aber auch zugleich darauf hin, dass Assange nach wie vor "kein angemessener Zugang zu seinen Anwälten" gewährt wird und ein Mensch wie er nichts in einem Hochsicherheitsgefängnis zu suchen habe.

Der 48-jährige Journalist, durch dessen Veröffentlichungen Kriegsverbrechen der USA aufgedeckt wurden, wird seit April letzten Jahres in dem Hochsicherheitsgefängnis festgehalten. Er verbüßte dort eine 50-wöchige Haftstrafe wegen Verletzung seiner Kautionsauflagen, die er mit seiner Flucht in die ecuadorianische Botschaft in London, aus Angst vor einer Auslieferung in die USA wegen seiner Enthüllungsberichte, begangen hatte. Dort hatte er politisches Asyl sowie die ecuadorianische Staatsbürgerschaft erhalten. Nach einem Machtwechsel 2017 in Ecuador wurde Assange der Aufenthalt zunehmend unbequemer gemacht. Letztlich wurden ihm die Staatsbürgerschaft und das Asyl entzogen. Anschließend wurde Assange von britischen Beamten aus der Botschaft heraus verhaftet. Kurz darauf stellten die USA einen Auslieferungsantrag an Großbritannien. 

Obwohl Assange seine Strafe bereits abgesessen hat, bleibt er inhaftiert. Dazu entschied sich ein Gericht angesichts der hohen Fluchtgefahr, die von Assange ausgehe. Sollte er in die USA ausgeliefert werden, muss er sich Anklagen unter dem Espionage Act stellen. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, seinem Informanten Bradley Manning beim Hacken geholfen zu haben, was beide jedoch bestreiten. Angesichts der Anklage, die im Mai 2019 um 17 Punkte ausgeweitet wurde, muss der Journalist mit einer Höchststrafe von 175 Jahren Haft rechnen.

Die erste Anhörungswoche zu dem Fall soll im Februar stattfinden und nach einer Unterbrechung im Mai fortgesetzt werden. WikiLeaks-Vertreter und sein Anwaltteam beklagen immer wieder, dass der Kontakt zu ihrem Mandanten sehr begrenzt werde und sein Recht, sich auf die Anklage und die Verteidigung dazu vorzubereiten, massiv beschnitten wird. Generell lehnen sie das US-Vorgehen gegen Assange ab, der lediglich seinen Job als Journalist ausgeführt hat. Die USA sollen laut jüngsten Angaben des WikiLeaks-Chefredakteurs, Kristinn Hrafnsson, argumentieren, dass Ausländer nicht durch den 1. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten, der den Schutz der Pressefreiheit gewährt, geschützt sind.

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