Heiko Maas: "Schwung der Regierung Selenskij nutzen, um die Beziehungen zu Russland zu verbessern

"Das ist der eigentliche Krieg vor unserer Haustür. Vor unserer Haustür sterben Menschen. Die jüngsten Entwicklungen senden vorsichtige, positive Signale. Gemeinsam mit Frankreich arbeiten wir an der Wiederbelebung des Minsker Prozesses. Wir fordern Russland auf, seinen Einfluss auf die Separatisten endlich zu nutzen. Wir wollen die neue Dynamik nutzen, die sich mit der Amtsübernahme von Präsident Selenskij ergeben hat, und wir wollen sie jetzt nutzen. Wir arbeiten an einem Gipfel im Normandie-Format, der in Paris stattfinden wird. Dies wäre ein richtiger Schritt auf einem langen Weg zu einem besseren Verständnis nicht nur zwischen der Ukraine und Russland, sondern auch zwischen Europa und Russland", sagte Maas.

Der Bundesaußenminister wies darauf hin, dass Deutschland und die europäischen Sicherheitsinteressen eng mit den Vereinigten Staaten verbunden sind, ohne die sich weder Europa noch Deutschland verteidigen könnten.

An der Veranstaltung nahmen auch eine Reihe europäischer Beamter teil, darunter die norwegische Außenministerin Ine Eriksen Søreide, die ukrainische stellvertretende Außenministerin Olena Zerkal und der georgische Außenminister David Salkaliani.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich klar gegen die umstrittene Äußerung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gestellt, dass die NATO "hirntot" sei und es an interner Koordinierung mangele. "Die NATO ist ziemlich lebendig und zwar von Kopf bis Fuß, auch wenn es andere Diagnosen gibt", sagte Maas gestern zur Eröffnung des Berliner Forums Außenpolitik der Körber-Stiftung. Zwar gebe es manchmal "einige Koordinationsstörungen" im Bewegungsablauf, die NATO bleibe aber Eckpfeiler des europäischen, multilateralen Engagements in der Sicherheitspolitik.

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