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Moskau: Oppositionspolitiker Nawalny wehrt sich gegen Festnahme bei nicht genehmigter Demo

Moskau: Oppositionspolitiker Nawalny wehrt sich gegen Festnahme bei nicht genehmigter Demo
Über 200 Personen, darunter der russische Oppositionelle Alexej Nawalny, wurden gestern bei einer nicht genehmigten Kundgebung zur Unterstützung des Meduza-Journalisten Iwan Golunow in Moskau festgenommen.

Nach Angaben des russischen Innenministeriums nahmen rund 1.200 Menschen an der Demonstration teil, die vonseiten der Behörden nicht genehmigt worden war. Nawalny wurde bereits in der Vergangenheit mehrfach festgenommen, da er an unautorisierten Protesten teilnahm oder selbst solche Versammlungen veranstaltete. Kritiker werfen ihm vor, gezielt Festnahmen zu provozieren, um medienwirksame Bilder für seine angebliche Unterdrückung zu erzielen.

Bei dem gestrigen Marsch warnte die Polizei die Teilnehmer vor den Festnahmen und erinnerte, dass der Marsch nicht genehmigt worden war. Sie forderte die Demonstranten auf, nicht gegen das Gesetz zu verstoßen. Nach Angaben der Moskauer Behörden stellte der nicht genehmigte Marsch ein Sicherheitsrisiko für die Öffentlichkeit dar, da die Hauptstadt zeitgleich Veranstaltungen zum russischen Nationalfeiertag veranstaltete, der am 12. Juni gefeiert wird. Eine autorisierte Kundgebung findet am 16. Juni statt.

Der Meduza-Journalist Golunow selbst, für den der Protest ausgerichtet wurde, sagte, dass er nicht viel über die Kundgebung wüsste, abgesehen davon, dass sie nicht genehmigt wurde. Er riet den Menschen, dass es "besser ist, Zeit mit Familie und Freunden zu verbringen".

Golunow wurde am Dienstag aus dem Hausarrest entlassen, nachdem die Anklage wegen Drogenhandels gegen ihn mangels Beweisen fallen gelassen wurde. Meduzas Chefredakteur Iwan Kolpakow betonte am Mittwoch, dass sein Büro nicht aus Aktivisten bestehe "und sie sich nicht am Widerstand beteiligen wollen". "Deshalb rufen wir niemanden zur Teilnahme an der Kundgebung auf."

Aktivisten und Journalisten, die zunächst die Menschen organisiert und aufgefordert haben, an der Kundgebung am 12. Juni teilzunehmen, gaben später bekannt, dass sie nicht mehr "Initiatoren des Marsches sind und es nicht für richtig halten, die Menschen zur Teilnahme aufzurufen".

Golunow, ein investigativer Reporter für die Nachrichten-Webseite Meduza, wurde am 6. Juni bei einer Durchsuchung im Moskauer Stadtzentrum verhaftet. Bei seiner Festnahme seien knapp vier Gramm der Droge Mephedron gefunden worden. Seine Verhaftung führte zu einer starken Protestwelle von Journalisten, Prominenten und Beamten.

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