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CDU-Vorsitzende reagiert auf Rezo-Video: Haben verpasst, die Jugend zu gewinnen

CDU-Vorsitzende reagiert auf Rezo-Video: Haben verpasst, die Jugend zu gewinnen
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat gestern in Berlin erklärt, dass vorerst eigene Fehler das schwache Abschneiden ihrer Partei bei der EU-Wahl zu verantworten haben. Insbesondere sei man eine breite Palette von Themen, die besonders die jüngeren Wähler beschäftigen, wie Klimaschutz und die Debatte um Artikel 13, nicht "aus einer Position der Stärke heraus" angegangen. "Das betrifft aber auch den Umgang und die Reaktion auf die Kampagne und das angesprochene Rezo-Video."

Der YouTuber Rezo hatte eine Woche vor der EU-Wahl ein Video über Wahlkampflügen, verwerfliche Entwicklungen sowie Politik unter den langen Regierungsjahren von CDU veröffentlicht, das sich viral verbreitete und mittlerweile über 12 Millionen Mal geklickt wurde. Das Video hat für solch ein Aufsehen gesorgt, dass sich nach zahlreichen Medienberichten auch Annegret Kramp-Karrenbauer dazu äußerte. Einerseits gestand sie ein, dass die CDU es verpasst habe, die jungen Wähler zu überzeugen, andererseits kritisierte sie Rezos Video, indem sie es als Meinungsmache vor der Wahl einstuft.

Auf Twitter schrieb sie dazu:

"Wenn einflussreiche Journalisten oder YouTuber zum Nichtwählen oder gar zur Zerstörung demokratischer Parteien der Mitte aufrufen, ist das eine Frage der politischen Kultur. Es sind gerade die Parteien der Mitte, die demokratische Werte jeden Tag verteidigen."  

Man müsse sich bezüglich derartiger "Meinungsmache" fragen, welche Regeln gelten, digital wie analog, und man werde sich darüber unterhalten. Kritiker warfen ihr daraufhin vor, die freie Meinungsäußerung einschränken zu wollen.

Diesbezüglich schrieb sie nun auf Twitter: "Es ist absurd, mir zu unterstellen, Meinungsäußerungen regulieren zu wollen. Meinungsfreiheit ist hohes Gut in der Demokratie. Worüber wir aber sprechen müssen, sind Regeln, die im Wahlkampf gelten."

Die CDU hat bei der EU-Wahl mit rund 29 Prozent der Stimmen zwar den ersten Platz erreicht, aber dennoch ihr schlechtestes Ergebnis, das die Partei je bei einer EU- und bundesweiten Wahl erzielt hat.

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