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„Diese EU ist krank und stirbt!“ Wagenknecht zeichnet düsteres Bild für EU bei einem "Weiter so"

„Diese EU ist krank und stirbt!“ Wagenknecht zeichnet düsteres Bild für EU bei einem "Weiter so"
Europäische Grundwerte wie Freiheit, Gleichheit, solidarisches Miteinander, Wohlstandversprechen wurden in den vergangenen 30 Jahren in ihr Gegenteil verkehrt, meint Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht. Laut Wagenknecht wurde eine EU aufgebaut, die gegen die Interessen der Bürger handelt, aber den Interessen der großen Konzerne und Banken dient. „Diese EU ist krank“, diagnostiziert sie. Der Brexit ist nur eine logische Folge. Warum? Das legt sie in ihrer heutigen Rede im Bundestag dar.

Sie ist der Meinung, dass Europa von seinem guten Pfad abgekommen ist und auf einen Abgrund zusteuert:

Seit gut 30 Jahren wird die Politik in Europa von einer Agenda bestimmt, die das exakte Gegenprogramm zu den einstigen Werten darstellt. Aus der Freiheit wurde die bloße Freiheit des Marktes und der großen Unternehmen, an die Stelle der Gleichheit trat die Rechtfertigung wachsender Ungleichheit, und das solidarische Miteinander wurde ersetzt durch die politische Legitimierung von Egoismus, Rücksichtslosigkeit und Gier.

Für diese falsche Politik gegen die Bürgerinteressen würde die EU nicht nur zuletzt mit dem Brexit ihren Lohn bekommen, sondern auch mit der steigenden Populärität von "Anti-Europäern", wie in Italien Matteo Salvini oder in Ungarn Viktor Orbán.

Die EU ist nicht deshalb krank, weil immer mehr Wähler anti-europäische Parteien wählen, sondern die Anti-Europäer werden gewählt, weil die EU krank ist, weil sie von Regierungen gestaltet wurde und wird, die sich nicht mehr als Anwalt und Schutzmacht ihrer Wähler verstehen, sondern vor allem als Interessenvertreter großer Wirtschaftsunternehmen und Banken.

Wenn dieser Trend nicht endlich umgekehrt wird, stirbt die EU, warnte sie:

Wenn die Vielen immer weniger Euros haben, und die Wenigen immer mehr. Wenn die großen Ideen der Aufklärung: Freiheit, Gleichheit, solidarisches Miteinander nicht mehr die Politik bestimmen, dann stirbt Europa! Wir brauchen eine andere Politik in Europa und dafür brauchen wir wahrscheinlich wirklich eine andere Bundesregierung.

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