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Macron hält TV-Ansprache nach Protesten der Gelbwesten und bringt Steuergeschenke mit

Macron hält TV-Ansprache nach Protesten der Gelbwesten und bringt Steuergeschenke mit
Mit Spannung wurde gestern die Ansprache des französischen Präsidenten Emmanuel Macron erwartet. Dieser wollte sich in der TV-Ansprache an das französische Volk wenden, nachdem es wochenlang zu Massenprotesten etwa gegen zu geringe Löhne und zu hohe Steuern kam. Die Rücknahme einer geplanten Kraftstoffsteuer konnte die Demonstranten nicht besänftigen. Nun hatte der französische Präsident tatsächlich mehr im Gepäck und hofft, dass nun allmählich wieder Ruhe einkehren kann.

Ab 2019 soll nicht nur der Mindestlohn um 100 Euro pro Monat steigen, auch Überstunden und Weihnachtsgeld sollen steuerfrei und abgabenfrei werden. Für Rentner, die weniger als 2.000 Euro pro Monat bekämen, entfalle außerdem die geplante Abgabenerhöhung.

Die von vielen Demonstranten geforderte Wiedereinführung der Vermögenssteuer thematisierte Macron nicht. Zu den großen "Steuergeschenken" kommt es, nachdem es wochenlang Proteste von Demonstranten in gelben Westen und Krawalle gegeben hatte. Macron sagte, dass sie "legitime Ansprüche mit einer Kette unzulässiger Gewalt vermischt haben", und hielt fest, dass es keine Nachsicht für jene geben werde, die Gewalt angewendet hatten.

"Es gibt keine Rechtfertigung dafür, Sicherheitskräfte anzugreifen oder ein Gebäude oder ein Geschäft zu zerstören. Unsere Freiheit wird es nicht geben, wenn wir Angst haben, unsere Meinung zu äußern, auch wenn andere sie nicht teilen. Wenn Gewalt ausbricht, hört die Freiheit auf."

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