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AfD: "Frau Merkel, wann treten Sie für Bruch Ihres Amtseides während der Flüchtlingskrise zurück?"

AfD: "Frau Merkel, wann treten Sie für Bruch Ihres Amtseides während der Flüchtlingskrise zurück?"
Dr. Gottfried Curio von der AfD hatte heute neben zahlreichen anderen Abgeordneten des Bundestages erstmals die Möglichkeit, der Bundeskanzlerin direkt und öffentlich Fragen zu stellen. Curio wollte von Angela Merkel wissen, wann diese für den fortgesetzten Bruch ihres Amtseides zurücktreten werde. Denn immerhin habe sie 2015 möglich gemacht, dass die Kontrolle einer "Millionenflut von Illegalen" ausblieb.

Somit habe sie "Millionen von Kosten, Asyl- und Sozialbetrug, Import von Islamisten und Gefährdern sowie unendliches menschliches Leid durch Vergewaltiger und Mörder, Messerstecher und Terroristen zu verantworten", erklärt Curio. Die persönliche Konsequenz daraus würde seiner Meinung nach einen Rücktritt der Bundeskanzlerin erfordern. Merkel entgegnete ihm, dass Deutschland sich 2015 mit einer außergewöhnlichen humanitären Situation konfrontiert sah. Die politischen Grundentscheidungen seien richtig und rechtmäßig gewesen, das hätte auch der Europäische Gerichtshof im Juli 2017 bestätigt, so Merkel. Mittlerweile seien eine Reihe von Maßnahmen geschaffen worden, die eine Wiederholung einer solchen Situation entgegenwirken sollen.

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