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Hamburg: Demonstration "Merkel muss weg" trifft erneut auf massiven Gegenprotest

Hamburg: Demonstration "Merkel muss weg" trifft erneut auf massiven Gegenprotest
Wie auch schon an den vergangenen Montagen kamen auch gestern Gegner der Bundeskanzlerin in Hamburg zusammen. Etwa 300 Menschen versammelten sich, um gemeinsam gegen Angela Merkel und vor allen Dingen gegen deren Flüchtlingspolitik zu protestieren. Ihnen stellten sich 900 Gegenprotestler entgegen.

Unter dem Hashtag #nonazishh mobilisierten verschiedene Gruppen und Parteien zum Protest gegen die Merkel-Gegner, denen sie vorwerfen, "Nazis" zu sein - darunter die Grüne Jugend Hamburg, die Antifa und das Hamburger Bündnis gegen Rechts.

Rückendeckung erfahren die Regierungsgegner von der örtlichen AfD. Der Verfassungsschutz hatte zuvor vor Rechtsextremen auf der Kundgebung der Merkel-Gegner gewarnt. Zwar fänden sich dort auch unzufriedene Bürger ein, aber in der Mitteilung hieß es auch, dass "die eigentlichen Initiatoren nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes zum Teil einen Vorlauf in rechtsextremistischen Strukturen" hätten. Manche entstammen auch dem "Türsteher- und Althooligan-Milieu".

Der innenpolitische Sprecher der Hamburger AfD-Fraktion, Dirk Nockemann, sieht darin den Beweis, dass der Verfassungsschutz politische Motive verfolge und bei Extreimsten auf Seiten der Demonstration "Gemeinsam gegen Nazis – Kein Pegida in Hamburg" ein Auge zudrücke:

Der Verfassungsschutz agiert eindeutig politisch und will die Bürgerdemonstrationen durch die Hintertüre kriminalisieren und damit in Misskredit bringen. Gewaltlos und friedlich waren die montäglichen Kundgebungen der bürgerlichen Konservativen. Wenn es Gewalt gab, dann ging diese immer von den Linksextremisten aus. Bislang waren die bürgerlich Konservativen eindeutig in der Mehrheit. Der Verfassungsschutz will jetzt mit seiner PR-Strategie die zahlreichen bürgerlichen Demonstranten abschrecken. Dass bei einer Versammlung von mehreren hundert Personen auch politische Wirrköpfe auftauchen, lässt sich nur schwerlich vermeiden. Selbstverständlich muss darauf geachtet werden, dass Rechtsextremisten ferngehalten werden. Aber allein die Tatsache, dass am 1. Mai auch Linksextremisten bei den DGB-Demos mitlaufen, hat den DGB nicht zum Stopp seiner Veranstaltungen veranlasst. Vielleicht hätte der Verfassungsschutz eindringlicher auf die unsägliche Rolle hinweisen sollen, die die auch durch staatliche Leistungen finanzierte Antifa in diesem Zusammenhang gespielt hat. Kein Wort ist dem Hamburger Verfassungsschutz der brutale Einschüchterungsversuch wert, den die Antifa gegenüber Menschen ausübt, die ihr verfassungsrechtlich garantiertes Demonstrationsrecht wahrnehmen. Überdies ist die Forderung "Merkel muss weg" in unserer Demokratie absolut legitim.

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