Dilma Rousseff in Berlin: "In Brasilien hat ein neoliberaler Putsch stattgefunden"

Dilma Rousseff in Berlin: "In Brasilien hat ein neoliberaler Putsch stattgefunden"
Die ehemalige brasilianische Staatspräsidentin Dilma Rousseff hat am Dienstag an der Freien Universität Berlin erklärt, dass ihr Land Opfer eines "neoliberalen Putsches" geworden ist. Rousseff wurde eingeladen, um im Rahmen der Vorlesung "Brasilien heute: Von der Legalisierung der Politik zur Politisierung des Justizwesens?“, die von der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) organisiert wurde, einen Vortrag zu halten.

Während ihrer Ansprache argumentierte Rousseff, dass sie zum Opfer eines "juristisch-parlamentarischen Staatsstreichs" geworden sei, der 2016 zu ihrer Amtsenthebung führte. Sie erklärte, dass der wichtigste und strategischste Grund für den Staatsstreich darin bestanden habe, dass "Brasilien nicht Teil des Neoliberalismus gewesen" sei, der das vorherrschende System im Rest der Welt wäre. Danach schwor sie, "bis zur letzten Minute" zu kämpfen, damit Altpräsident Ignacio Lula da Silva bei den Präsidentschaftswahlen 2018 in Brasilien kandidieren kann.

Rousseff wurde am 31. August 2016 ihres Amtes enthoben, nachdem der Senat Brasiliens mit 61 zu 20 Stimmen für ihre Amtsenthebung gestimmt hatte. Ihr wurden Verstöße gegen Steuer- und Haushaltsgesetze vorgeworfen. Das Amt des Präsidenten übernahm anschließend der liberal-konservative Michel Temer. Im Mai 2017 wurden auch gegen diesen Korruptionsvorwürfe laut.

Ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn scheiterte allerdings, da die dafür erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit in der Abgeordnetenkammer nicht zustande kam. Die Korruptions- und Schmiergeldvorwürfe sowie Pläne seiner Regierung, längere tägliche Arbeitszeiten einzuführen, Gewerkschaftsrechte einzuschränken und das Renteneintrittsalter zu erhöhen, haben breite Proteste in der Bevölkerung nach sich gezogen. Die Zustimmungsrate für Temer soll unter den Brasilianern nur noch fünf Prozent betragen.

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