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Abgang mit Knalleffekt: Scheidender französischer Botschafter in USA nennt Israel "Apartheidstaat"

Abgang mit Knalleffekt: Scheidender französischer Botschafter in USA nennt Israel "Apartheidstaat"
Gérard Araud (l.), Botschafter Frankreichs in den Vereinigten Staaten, am 15. Juli 2016 in Washington, USA (Archivbild)
Gérard Araud, Frankreichs scheidender Botschafter in den USA, nannte Israel in einem Abschiedsinterview mit dem "Atlantic Magazine" einen "Apartheidstaat" und kritisierte den kommenden Nahostplan von US-Präsident Trump. Der Plan sei zum Scheitern verurteilt.

Laut Araud liegt der noch nicht veröffentlichte Plan zur Beilegung des Nahostkonflikts "sehr nahe an dem, was die Israelis wollen" und sei "zu 99 Prozent zum Scheitern verurteilt". Der von Trump immer wieder als "Jahrhundertvereinbarung" angepriesene Plan sorgt schon vor seiner Präsentation für Kontroversen. Arabische Nationen, darunter Saudi-Arabien, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate, üben "immensen Druck" auf die Palästinenser aus, Trumps Abkommen zu akzeptieren, erklärte ein hoher Fatah-Beamter am Montag im iranischen Fernsehen.

Diese Länder "nutzen alle Mittel, einschließlich politischer und finanzieller Erpressung", um die Palästinenser zu zwingen, dem Abkommen zuzustimmen, "trotz aller Gefahren, die es für die palästinensische Sache darstellt", so der Fatah-Vertreter weiter. Unterdessen verpflichtete sich die Arabische Liga, der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) 100 Millionen Dollar pro Monat zu zahlen, um die Lücke zu schließen, die dadurch entstanden ist, dass Israel Steuern im Namen der PA erhebt und Steuertransfers zu Beginn dieses Jahres blockierte. Israel hat im Februar 138 Millionen Dollar an Transfers zurückgehalten, weil palästinensische Zahlungen an politische Gefangene geleistet wurden, die für Angriffe auf Israelis inhaftiert sind.

Archivbild

Öffentlich lehnt auch die Gruppe der arabischen Nationen Trumps Abkommen ab und betont, dass es "nicht gelingen wird, einen dauerhaften und umfassenden Frieden im Nahen Osten zu erreichen". Die Details des mysteriösen Friedensplans von Trump werden weiter geheim gehalten, aber es wird erwartet, dass er am Ende des muslimischen Heiligen Monats Ramadan enthüllt wird – obwohl einige Berichte behaupteten, dass er auf den Unabhängigkeitstag Israels abzielt, was aus offensichtlichen Gründen eine unwahrscheinliche Wahl wäre. Erarbeitet wurde der Plan von Trumps Schwiegersohn Jared Kushner, der von Araud in seinem Interview als jemand beschrieben wurde, der "extrem schlau" sei, aber "keinen Mut habe".

Israels Dilemma, so Araud, bestehe darin, die "schmerzhafte Entscheidung" zu treffen, ob man die Palästinenser "völlig staatenlos" machen oder sie zu Bürgern Israels machen will. Aber letztendlich, sagte er, sei Israel "extrem zufrieden" mit dem Status quo, was ihnen erlaube, diese Entscheidung zu vermeiden. Analysten warnen seit Monaten, dass Trumps offene Parteinahme für Israel verhindern könnte, dass ein Abkommen von der palästinensischen Seite ernst genommen wird. Dennoch hat Trump umstrittene politische Entscheidungen zugunsten Israels vorangetrieben, darunter die Anerkennung der "Souveränität" Israels über die Golanhöhen, die Erklärung der Iranischen Revolutionsgarden zu einer "terroristischen Organisation" und die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem.

Das Weiße Haus hoffe, von der Tatsache zu profitieren, dass Trump in Israel so beliebt ist und dass die Palästinenser das Abkommen als ihre letzte Chance sehen könnten, "begrenzte Souveränität" zu erlangen, glaubt Araud. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu gab im April öffentlich zu, dass Israel in den kommenden Jahren Teile des Westjordanlandes annektieren könnte, und betonte, ein palästinensischer Staat würde die Existenz Israels "gefährden". Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas sagte im März, dass die USA aufgrund der klaren proisraelischen Ausrichtung der Trump-Administration nicht als ernstzunehmender Vermittler im Konflikt akzeptiert werden können.

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