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Ausschluss von Assads Besuch möglicher Grund für Rücktrittsgesuch des iranischen Außenministers

Ausschluss von Assads Besuch möglicher Grund für Rücktrittsgesuch des iranischen Außenministers
Der syrische Präsident Baschar al-Assad mit dem geistlichen Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, in Teheran, 25. Februar 2019.
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif verkündete auf Instagram, er wolle sein Amt niederlegen. Grund hierfür könnte sein Ausschluss vom am gleichen Tag stattgefundenen Besuch des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad in Teheran sein.

Der iranische Präsident Hassan Rohani lehnte das Rücktrittsgesuch des iranischen Außenministers Dschawad Sarif ab. Nachdem Sarif auf Instagram öffentlich machte er wolle seinen Posten aufgeben reagierte die Börse in Teheran mit Kursverlusten. Der Stabschef von Rohani schrieb auf Twitter zunächst, Sarif wolle nicht zurücktreten, dann auf Instagram, dass es aus Sicht des iranischen Präsidenten nur einen Außenminister gebe. Berichten zufolge war der Auslöser der Besuch des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad. Von den Gesprächen mit dem geistlichen Oberhaupt des Iran sei Sarif angeblich ausgeschlossen worden.

Noch am Sonntag hatte Sarif die Konservativen seines Landes kritisiert: 

Wir können uns nicht hinter der Verschwörung des Imperialismus verstecken und sie für unsere eigene Unfähigkeit verantwortlich machen. Unabhängigkeit bedeutet nicht, sich von der Welt zu isolieren. 

Sarif und Rohani sind für den Erhalt des Nuklearabkommens und versuchen seit Jahren, dieses gegenüber den Gegnern in der Regierung zu verteidigen. Der Rücktritt Sarifs wäre ein schwerer Schlag für den iranischen Präsidenten. 

Der iranische Außenminister Dschawad Sarif, Istanbul, Türkei, 30. Oktober 2018.

Auf Twitter formierte sich der Hashtag "Zarif-is-staying" (Sarif bleibt). Es wird befürchtet, dass an seine Stelle ein "Hardliner" tritt und das 2015 geschlossene Nuklearabkommen (JCPOA) zerfällt. 2018 hatten die USA ihren einseitigen Rücktritt von dem Abkommen bekannt gegeben. Seither versuchen die Unterzeichnerländer, dieses aufrechtzuerhalten. Iranische Abgeordnete unterzeichneten eine Petition, damit Sarif im Amt bleibt. Weiteren Berichten nach sollen iranische Diplomaten im Ausland damit gedroht haben, ihren Posten aufzugeben, sollte Sarif zurücktreten. 

Im Westen gilt Sarif als geschickter Rhetoriker und guter Verhandlungspartner. Der US-Außenminister Mike Pompeo schrieb auf Twitter: 

Wir haben Sarifs Rücktritt vernommen. Wir werden sehen, ob er hält. Wie auch immer, er und Hassan Rohani sind nur Frontmänner für die korrupte, religiöse Mafia. Wir wissen, Khamenei trifft alle finalen Entscheidungen. Unsere Politik ist unverändert – das Regime muss sich wie ein normales Land verhalten und muss seine Leute respektieren. 

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