International
Deutsche Fregatte soll ins Rote Meer
Es scheint große Eile in Berlin zu herrschen – kaum gab es die Ankündigung von entsprechenden EU-Plänen, wird auch schon mitgeteilt, dass eine deutsche Fregatte dabei sein muss. Dabei stießen die Angriffe der US-Koalition im Roten Meer auf den Jemen international auf scharfe Kritik.
Nach Medienberichten soll bereits am 1. Februar die Fregatte "Hessen" der Bundesmarine in Richtung Rotes Meer auslaufen, um sich am US-Einsatz "Prosperity Guardian" zu beteiligen. Das soll im Rahmen einer Erweiterung der Operation "Agenor" stattfinden. Im Rahmen dieses Einsatzes, der seit 2020 läuft, sind unter französischer Führung derzeit Schiffe aus Dänemark, Belgien, Italien und Frankreich vor allem in der Straße von Hormus unterwegs. Wie aus diesem nicht mit der EU verbundenen Einsatz eine EU-Mission werden soll, wurde bisher von den Hauptbetreibern in Berlin und Paris nicht erläutert.
Freitag erst war gemeldet worden, dass der Auswärtige Dienst der EU eine derartige Beteiligung am völkerrechtswidrigen Vorgehen der Vereinigten Staaten plant, und diese Pläne sollten am 22. Januar von den EU-Außenministern besprochen werden. Nach den neuen Berichten findet dieses Treffen nun bereits am 19. Februar statt.
Der Versuch, diesen Beschluss zu beschleunigen, könnte mit dem Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu tun haben, das im Falle eines Beschlusses gegen Israel die Legitimation eines derartigen Einsatzes zumindest erschweren dürfte. Ziel der Handlungen seitens der Huthi ist schließlich, einen Waffenstillstand in Gaza zu erzwingen, und sollte das Gericht Sofortmaßnahmen zur Verhinderung eines Genozids beschließen, wäre auch Deutschland als Unterzeichner der Völkermordkonvention eigentlich zu deren Durchsetzung verpflichtet.
Nach der Erklärung der Bundesregierung, sich in dem Verfahren vor dem IGH an die Seite Israels zu stellen, ist die Ankündigung des Einsatzes der "Hessen" bereits der zweite Schritt, mit dem sich Deutschland an der US-Linie aktiv beteiligt.
Die Fregatte Hessen wurde 2001 in Dienst gestellt, hat eine Besatzung von 255 Mann und wurde konstruiert, um vor allem der Luftverteidigung zu dienen. Sie war bereits vielfach in Kooperation mit US-Flugzeugträgergruppen eingesetzt und zuletzt in der Nordsee und der Arktis unterwegs.
Nach Angaben der Welt soll die Hessen eher am Rande dieses Einsatzes tätig sein:
"Die EU-Schiffe sollen vor allem die Lage beobachten, aber auch einzelne Schiffe begleiten und zur Not mit Waffengewalt eingreifen, um Raketen und Drohnen der Huthis abzuschießen."
Nachdem das Hauptrisiko für die US-Flugzeugträgergruppe, die mittlerweile zum zweiten Mal den Jemen bombardiert hat, aber in Drohnen- und Raketenangriffen besteht und die Probleme mit der entsprechenden Munition bekannt sind, dürfte diese Beschreibung kaum der Wirklichkeit entsprechen.
Sollte die Hessen entsprechend eingesetzt werden, dürfte das Konsequenzen für die Schiffe im deutschen Besitz haben; schließlich hat die Führung der Huthi nach dem ersten Angriff der US-britischen Gruppe erklärt, damit wären britische und US-amerikanische Schiffe legitime Ziele. Eine ähnliche Reaktion wäre auch in Bezug auf die deutschen Schiffe zu erwarten, sollte sich die Hessen an diesem Konflikt beteiligen.
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