International
UN-Sicherheitsrat: Keine Einigung über Sanktionen gegen Mali – Russland legt Veto ein
Moskau blockiert mit einem Veto im UN-Sicherheitsrat die Verlängerung der Sanktionen gegen Mali. Zugleich lehnt das Gremium eine von Russland eingebrachte Resolution zu Mali ab.
Russland hat bei der Abstimmung über einen Resolutionsentwurf zu Sanktionen gegen Mali im UN-Sicherheitsrat von seinem Vetorecht Gebrauch gemacht. Die Sitzung wurde auf der Webseite der Weltorganisation übertragen.
Der Resolutionsentwurf wurde von Frankreich und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) ausgearbeitet. Die bereits verhängten Sanktionen sollten um ein Jahr bis zum 31. August 2024 verlängert werden. China enthielt sich der Stimme. Alle weiteren Mitglieder des Sicherheitsrates stimmten dafür.
Seit 2017 sind die Sanktionen gegen Mali in Kraft. Diese beinhalten das Einfrieren der Vermögenswerte von Personen, die nach Ansicht einer Expertengruppe des UN-Sanktionsausschusses die Umsetzung des Friedensabkommens von 2015 behindern. Diesen Personen wird zudem die Einreise in die Hoheitsgebiete von UN-Mitgliedsstaaten untersagt, einschließlich der Durchreise.
Auf der gleichen Sitzung legte die russische Seite einen eigenen Resolutionsentwurf zur Abstimmung vor. Dieser enthält den Vorbehalt, dass die Sanktionen gegen Mali ebenfalls bis zum 31. August 2024 verhängt werden, allerdings als letzte Laufzeit. Zuvor waren die Sanktionen jährlich verlängert worden. Ein von Russland vorgelegter Resolutionsentwurf wurde ebenfalls nicht angenommen. Japan stimmte dagegen, alle weiteren Mitglieder des Sicherheitsrats enthielten sich der Stimme.
Im Jahr 2012 brach in Mali ein bewaffneter Konflikt aus. Rebellen, die sich gegen die offizielle Regierung stellten, riefen einen unabhängigen "Islamischen Staat Azawad" aus. Im Jahr 2013 griff Frankreich in den Konflikt auf dem Gebiet seiner ehemaligen Kolonie ein. Seine Truppen führten die Operation Serval in Mali durch und befreiten das Gebiet von den Islamisten. Im Jahr 2015 schlossen die Separatisten ein Friedensabkommen mit der malischen Regierung, aber der Konflikt im Land ging weiter.
Später, im August 2020, kam es in Mali zu einem Militärputsch. Das Militär verhaftete den Präsidenten des Landes und weitere führende Persönlichkeiten. Daraufhin wurde das sogenannte Nationale Komitee zur Rettung des Volkes unter der Leitung von Oberst Assimi Goïta gebildet. Der ehemalige Verteidigungsminister Bah Ndaw wurde Interimspräsident. Goïta setzte ihn dann ab und wurde selbst Staatsoberhaupt.
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