International
Peking empört über Beschluss Australiens, aus Seidenstraße-Projekt auszusteigen
Die Beziehungen zwischen Australien und der Volksrepublik China waren bereits aufgrund einer Debatte zum Ursprung der Corona-Pandemie und des Ausschlusses chinesischer Firmen vom Aufbau australischer 5-G-Netze angespannt.
Das chinesische Außenministerium hat die Entscheidung Australiens, aus einem zwischen China und dem Bundesstaat Victoria im Rahmen der Neuen Seidenstraße unterzeichneten Abkommen auszusteigen, scharf kritisiert. Es bezeichnete den Schritt als "historische Kehrtwende" in den bilateralen Beziehungen.
Wang Wenbin, ein Sprecher des Außenministeriums, sagte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz, dass Peking beabsichtige, "entschlossen und energisch zurückzuschlagen" gegen Canberras Schritt, Chinas Neue-Seidenstraßen-Initiative in Victoria zu annullieren. Er forderte Australien auf, seine Entscheidung sofort rückgängig zu machen.
Peking habe bereits offiziellen Protest bei den australischen Behörden eingelegt. Zudem behalte sich die chinesische Regierung das Recht vor, weitere Schritte zu ergreifen. Wenbin fügte hinzu, dass die Beziehungen zwischen den beiden Ländern bereits jetzt von Spannungen geprägt sind und durch diesen Schritt weiter leiden werden.
Wang sagte, dass das ursprüngliche Abkommen mit Victoria, das 2018 in einer Absichtserklärung vereinbart wurde, ein positiver Schritt für die Beziehungen der beiden Länder gewesen war. Die Entscheidung Canberras, das Abkommen am Mittwoch zu kündigen, habe jedoch "das gegenseitige Vertrauen zwischen den beiden Ländern ernsthaft beschädig". Er fügte hinzu:
"China ist sehr unzufrieden und entschieden dagegen."
Die Neue-Seidenstraße-Initiative ist ein Infrastruktur-, Wirtschafts- und Handelsprojekt im gigantischen Umfang. Es zielt darauf ab, die globalen Handelsrouten zu verbessern. China hat auf drei Kontinenten in regionale und nationale Infrastrukturprojekte investiert.
Obwohl das Abkommen mit dem australischen Bundesstaat Victoria noch nicht abgeschlossen war, hätte das Projekt eine stärkere chinesische Beteiligung an der Infrastrukturentwicklung des Staates sowie die Erschließung neuer Bereiche der Zusammenarbeit in Produktion, Biotechnologie und Landwirtschaft vorgesehen.
Am Mittwoch nutzte die australische Außenministerin Marise Payne ihre Befugnisse, um das Projekt in dem Bundesstaat zu überprüfen und abzusagen.
Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern haben sich im letzten Jahr stark verschlechtert, nachdem der australische Premierminister Scott Morrison eine unabhängige Untersuchung über die Ursache der COVID-19-Pandemie gefordert und beschlossen hatte, chinesische Firmen aus den 5-G-Projekten des Landes auszuschließen.
China reagierte auf die Provokationen Australiens mit Zöllen auf australischen Wein und landwirtschaftliche Produkte.
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