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Projekt "Sozialer Arbeitsmarkt" – Regierung will staatlich geförderte Jobs für Langzeitarbeitslose

Projekt "Sozialer Arbeitsmarkt" – Regierung will staatlich geförderte Jobs für Langzeitarbeitslose
Ziel ist der Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit: Minister Heil
Die Regierung hat die Schaffung von staatlich bezuschussten Stellen für Langzeitarbeitslose beschlossen. Bis zu 150.000 Jobs sollen auf diese Weise entstehen. An der Wirksamkeit dieser Maßnahme gibt es Zweifel. Kritik kommt dabei von mehreren Seiten.

Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil beschlossen, dem zufolge Langzeitarbeitslose künftig staatlich bezuschusste Stellen zugewiesen bekommen sollen. Geplant sind 150.000 neue Jobs dieser Art.

Das Projekt der Großen Koalition trägt den Titel "Sozialer Arbeitsmarkt". Es sieht vor, dass Langzeitarbeitslose, die seit mindestens sieben Jahren arbeitslos gewesen sind, fünf Jahre lang einen Lohnkostenzuschuss bekommen. In den ersten beiden Jahren soll dieser auf dieser Höhe des Mindestlohns liegen, dann in jedem weiteren Jahr um zehn Prozentpunkte sinken.

Die Langzeitarbeitslosen sollen auf diese Weise eine Chance bekommen, in Arbeit zu kommen und damit am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Ziel ist der Übergang in eine reguläre Beschäftigung. Zu diesem Zweck werden die Geförderten auch betreut und erhalten Weiterbildungen und berufliche Praktika.

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Im ZDF-Morgenmagazinerklärte Heil:

Wir haben eine ausgesprochen gute Lage am Arbeitsmarkt mit einem hohen Beschäftigungsstand, die niedrigste Arbeitslosenquote seit der deutschen Einheit. Aber wir haben eben diesen verfestigten Sockel von Langzeitarbeitslosigkeit… Jetzt geht es darum, dass wir diesen verfestigten Sockel von Langzeitarbeitslosigkeit aufbrechen mit dem sozialen Arbeitsmarkt, und dafür gehen wir heute einen wichtigen Schritt.

Heils Gesetzentwurf wird von verschiedenen Seiten kritisiert. Die Bundesagentur für Arbeit meldete Optimierungsbedarf an. Um möglichst viele Unternehmen für das Projekt zu gewinnen, sollte Arbeitgebern der ortsübliche oder tarifliche Lohn erstattet werden, nicht nur der Mindestlohn.

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Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bemängelte die Höhe der Zuschüsse. Tarifgebundene kommunale Betriebe oder Wohlfahrtsverbände könnten sich so an dem Programm nicht beteiligen.

Die Union forderte eine bessere Betreuung der Langzeitarbeitslosen durch die Jobcenter. Lohnkostenzuschüsse allein würden das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit nicht lösen.

In Deutschland gab es 2017 laut offizieller Statistik gut 2,5 Millionen Arbeitslose, davon 900.000 Langzeitarbeitslose.

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