Europa

AfD-Chef Meuthen fragt die EU-Kommission: Wird Greta Thunberg von Russland gesteuert?

Wird Greta Thunberg von Russland gesteuert? Der AfD-Chef und EU-Abgeordnete Jörg Meuthen jedenfalls fordert die EU-Kommission auf, dies zu untersuchen und auch zu prüfen, ob "Fridays for Future" eine "hybride Bedrohung" ist. Was bezweckt Meuthen mit seiner Anfrage?
AfD-Chef Meuthen fragt die EU-Kommission: Wird Greta Thunberg von Russland gesteuert?Quelle: Reuters

Jörg Meuthen, Abgeordneter des EU-Parlaments und Bundessprecher der AfD, hat die EU-Kommission in einer schriftlichen Anfrage aufgefordert, zu untersuchen, ob Greta Thunberg und ihre Bewegung "Fridays for Future" eine "hybride Bedrohung" für Europa darstellt und von Russland "finanziert und gesteuert" sein könnte.

In seiner Anfrage erklärt Meuthen zunächst, die von der EU ergriffenen Maßnahmen zur Abwehr "hybrider Bedrohungen" mit Interesse zu verfolgen. Hybride Bedrohungen beschreibt der AfD-Abgeordnete als Versuch, "auf Entscheidungsprozesse Einfluss zu nehmen, Gesellschaften zu schwächen und Einigkeit zu schädigen".

Kampagnen – er nennt als Beispiele "Friday for Future", Greenpeace-Aktionen und zivile Rettungsschiffe im Mittelmeer – würden professionell gemanagt und verfügten über beträchtliche Mittel. Meuthen erwähnt die Aktiengesellschaft "We don’t have time", die hinter dem Schulstreik stehe und kommerzielle Interessen verfolge. Dann stellt er der Kommission diese Fragen:

1) Hat die Kommission bisher derartige Kampagnen im Hinblick auf den Tatbestand hybrider Bedrohungen untersucht; wenn ja, mit welchem Ergebnis?

2) Wann wird die Kommission — sollte sie diese Untersuchung nicht durchgeführt haben — eine solche Untersuchung durchführen?

3) Kann die Kommission, ohne dass ihr Untersuchungsergebnisse vorliegen, ausschließen, dass die genannten Kampagnen von Russland finanziert und gesteuert werden?

Meuthens Anfrage entbehrt nicht einer gewissen Komik. Seiner Partei wird selbst regelmäßig vom politisch-medialen Mainstream unterstellt, von Russland gesteuert und finanziert zu werden. Gleichzeitig steht die AfD dem sogenannten Klimaschutz kritisch gegenüber und drängt darauf, die "Klimaschutzpolitik" der Bundesregierung vollständig zu revidieren.

Wenn Meuthen nun die genannten Bewegungen als "hybride Bedrohungen" bezeichnet, könnte dahinter wirklich die Vermutung stehen, dass es bei deren erfolgreicher und vom Mainstream wohlwollend begleiteter Mobilisierung wirklich nicht ohne das Wirken eines mächtigen Akteurs im Hintergrund erklärt werden kann.

Gleichzeitig lässt sich wenigstens vermuten, dass Meuthen die Kommission mit seiner Anfrage und dem Verweis auf Russland zu provozieren versucht. Schließlich warnt die EU-Kommission gern vor "hybriden Bedrohungen" aus Russland und stellt EU-kritische Kräfte gerne als fremdgesteuert dar.

Eine Antwort der Kommission auf Meuthens Anfrage, die bereits im September gestellt wurde, liegt bisher noch nicht vor.

Nachtrag: Um möglichen Missverständen vorzubeugen, stellte Jörg Meuthen nach der Veröffentlichung seines Briefes und dem sich daran - vor allem in Russland - anschließenden Medienecho klar: 

Ich vermute hinter der ganzen Fridays-for-Future-Bewegung selbstverständlich keine russischen Financiers. Ich habe der Kommission diese ironische Frage gestellt, weil das EU-Establishment sonst in seiner notorischen Russophobie hinter jeder Kleinigkeit eine bösartige russische Verschwörung wittert. Gegenüber den Financiers der Fridays-for-Future-Bewegung verschließt die Kommission jedoch bewusst die Augen. Deswegen sollten wir alle gespannt auf die Antwort der Kommission im November warten.

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