Europa

Vorwurf gegen Frontex: Exzessive Gewalt an Europas Außengrenzen

Laut Recherchen des ARD-Magazins "Report München" mit dem britischen Guardian und dem Recherchezentrum Correctiv dulde Frontex "exzessive Gewalt" an den EU-Außengrenzen. Auch machten sie sich selbst der Menschenrechtsverletzungen schuldig.
Vorwurf gegen Frontex: Exzessive Gewalt an Europas AußengrenzenQuelle: Reuters

An diesem Montag wurde ein Bericht zu Frontex (European Border and Coast Guard Agency) öffentlich, der die Grenzschützer beschuldigt, wegzusehen, wenn es an den Außengrenzen der Europäischen Union zu Gewalt gegen Flüchtlinge kommt. Zudem hätte sich die Organisation selbst Menschenrechtsverletzungen zu Schulden kommen lassen, etwa bei Abschiebungen Minderjähriger und der medikamentösen Ruhigstellung der Abzuschiebenden. 

Auf der Webseite von Frontex heißt es: 

Im Juni stieg die Zahl der Aufdeckungen illegaler Grenzübertritte auf Europas Hauptmigrationsrouten um sechs Prozent gegenüber dem Vormonat auf 8.300 (Personen). Die gesamte erste Hälfte 2019 war fast ein Drittel niedriger als ein Jahr zuvor und lag bei 42.000 (illegalen Grenzübertritten).

Frontex, mit Sitz in Warschau, schützt 13.000 Kilometer Landesgrenze und 66.000 Kilometer lange Küstenlinien: 

Flüchtlinge, die die Route über das Mittelmeer wählen und riskieren zu ertrinken, bevor Rettung naht, verwechseln oft die Geräusche herannahender Drohnen von Frontex mit denen von Rettungsbooten. Mit letzter Kraft versuchen sie, auf sich aufmerksam zu machen. Die Drohnen sind nicht mit lebensrettenden Mitteln ausgestattet und helfen nicht bei der Rettung von Leben. Die Zahl der Menschen, die bei dem Versuch das Mittelmeer zu überqueren ums Leben kommen, stieg auf 14 Prozent. 

Vorwürfe gegen Frontex werden laut ARD-Magazin "Report München" durch interne Dokumente belegt. Diese wurden mit dem britischen Guardian und dem Recherchezentrum Correctiv ausgewertet. Aus den Dokumenten gehen Verstöße, wie die "Hetzjagd mit Hunden" und "Attacken mit Pfefferspray" hervor. Aber auch die Ruhigstellung von Abzuschiebenden durch Medikamente. 

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