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Europa und die EU-Kommission – ein höchst undemokratisches Konstrukt (Video)

Europa und die EU-Kommission – ein höchst undemokratisches Konstrukt (Video)
Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, trifft zum informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Sibiu, Rumänien, am 9. Mai 2019 ein.
Euroskeptische Parteien dürften bei den anstehenden Wahlen zum EU-Parlament ein gutes Ergebnis einfahren, die etablierten erwartet eine Schlappe. Das liegt auch daran, dass sich immer mehr Bürger der demokratischen Defizite der EU-Institutionen bewusst werden.

Europaweit sagen die Demoskopen den etablierten EU-freundlichen Parteien ein katastrophales Ergebnis bei den Wahlen zum EU-Parlament voraus. Rechtsnationale und euroskeptische Parteien werden demnach zu den großen Gewinnern gehören. Verwundern kann die Vorhersage nicht. Immer mehr Bürgern wird klar, wie undemokratisch die Europäische Union aufgebaut ist.

Die Europäische  Kommission als wahres Machtzentrum entzieht sich jeder demokratischen Kontrolle oder Legitimation. Das zu wählende Parlament hingegen verfügt nicht über die Befugnisse, die der Bürger von einem Parlament eigentlich erwartet. Der Apparat in Brüssel könnte eine böse Überraschung erleben.

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