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Wegen Druck aus der EU: Serbien schafft Visafreiheit für Iraner ab

Wegen Druck aus der EU: Serbien schafft Visafreiheit für Iraner ab
Die Fluggesellschaft Iran Air nahm nach der Entscheidung Serbiens 2017 Direktflüge nach Belgrad auf. Ob diese wieder abgeschafft werden, bleibt abzuwarten.
Nach rund einem Jahr entschied Serbien, die Visafreiheit für iranische Bürger außer Kraft zu setzen. Der Entschluss kam nach monatelangem Druck aus Brüssel. Denn: Immer mehr Iraner kamen in den letzten Monaten nach Belgrad und reisten illegal in die EU weiter.

Es sollte den Tourismus ankurbeln und neue Investitionen ins Land bringen. Doch nach rund einem Jahr schafft Serbien die Visafreiheit für iranische Bürger ab. Der Grund liegt vor allem in Brüssel, denn die Europäische Union hatte in den letzten Monaten auf diesen Schritt gedrängt. Durch die erleichterte Anreise kamen zuletzt überdurchschnittlich viele Menschen aus der Islamische Republik über Belgrad illegal in die EU und stellten einen Asylantrag. Die serbische Opposition spricht von einer diplomatischen Blamage Belgrads.

Ein polnischer Grenzbeamte, der zugleich Mitglied von Frontex ist, steht am 15. Juni 2011 am Grenzübergang zwischen Kroatien und Slowenien. Nun sollen EU-Grenzschützer auch in Serbien aktiv werden.

Rund 15.000 Iraner besuchten Serbien seit der Abschaffung der Visapflicht

Im August 2017 hatte die Regierung Serbiens, das einen EU-Beitritt anstrebt, die Visumpflicht für Bürger aus dem Iran aufgehoben. Die iranische Fluggesellschaft Iran Air hatte daraufhin Direktflüge nach Belgrad aufgenommen. In Serbien erhoffte man sich, mehr Touristen ins Land zu locken. Vor allem aber fällte Belgrad diese Entscheidung, "um bilaterale Beziehungen zu stärken, den potenziellen Investoren die Anreise zu vereinfachen und somit ein angenehmeres Geschäftsumfeld zu schaffen", wie es damals vonseiten der Regierung hieß. Rund 15.000 iranische Staatsbürger besuchten seitdem Serbien.

Schnell entpuppte sich aber die Entscheidung als ein potenzielles Problem und Hindernis Serbiens auf dem Weg in die EU. Viele aus Teheran Angereiste blieben in dem West-Balkanstaat und stellten dort einen Asylantrag. Die Mehrheit von ihnen aber reiste illegal weiter und beantragte Schutz, vor allem in Frankreich, Österreich und Deutschland. Ein Flug über Belgrad war, vereinfacht gesagt, eine schnelle und erschwingliche Variante, um weiter nach Westeuropa zu gelangen. Vorher führte die Schleuser-Route durch rund zehn Länder und kostetet ein kleines Vermögen. Nun reichte ein Ticket nach Belgrad und von da war es nicht mehr weit bis in den Schengen-Raum. Serbien wurde somit immer mehr zu einem Transitland für Geflüchtete aus dem Iran. 

In Deutschland stieg die Zahl iranischer Asylbewerber in den letzten Monaten

Bereits vor einigen Monaten prangerte die österreichische Außenministerin Karin Kneissl an, dass die Zahl der iranischen Asylsuchenden 2018 in Österreich in die Höhe geschnellt sei. Auch die österreichische Kronen-Zeitung berichtete Ende Juni, dass in der Alpenrepublik iranische Staatsbürger im ersten Quartal 2018 im Asyl-Ranking bereits den dritten Platz mit 381 Anträgen belegten. Ein Jahr zuvor seien sie noch auf dem siebten Platz gewesen, so Krone.

Auch in Deutschland kletterte die Zahl iranischer Asylbewerber kontinuierlich nach oben. Im Juli 2018 waren es 862 Anträge, im August 1.208 und im September beantragten 1.219 iranische Staatsbürger Schutz in Deutschland. 

Die serbischen Oppositionspolitiker übten Kritik an der Regierung und bewerteten den Schritt als diplomatische Blamage. Dies füge den bilateralen Beziehungen weitaus größeren Schaden zu, als wenn die Regierung die Visumpflicht nicht abgeschafft hätte, sagte Vuk Jeremić, Vorsitzender der Volkspartei.

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