Europa

Russland stuft Deutsche Welle als "ausländischen Agenten" ein

Das russische Justizministerium hat die Deutsche Welle in ihr Register der ausländischen Agenten aufgenommen. Das Online-Angebot der DW wurde Anfang März blockiert. Bereits im Februar war das Moskauer Büro der DW nach einem Sendeverbot geschlossen worden.
Russland stuft Deutsche Welle als "ausländischen Agenten" einQuelle: Gettyimages.ru © picture alliance

Das russische Justizministerium hat den deutschen Auslandssender Deutsche Welle (DW) in das Register sogenannter ausländischer Agenten aufgenommen. Das geht aus einer Mitteilung des Ministeriums vom Montag hervor. Die Liste umfasst mittlerweile 119 Medien und Einzelpersonen. Das entsprechende Gesetz sieht vor, dass Empfänger von Zahlungen aus dem Ausland als "ausländische Agenten" gekennzeichnet werden.

Im Februar hatte Russlands Regierung der maßgeblich aus dem deutschen Bundeshaushalt finanzierten DW ein Sendeverbot erteilt. Das Studio wurde geschlossen, die Journalisten mussten ihre Presseakkreditierungen zurückgeben. Auch das Online-Angebot des Senders ist in Russland seit einigen Wochen nicht mehr abrufbar. Die russische Medienaufsichtsbehörde sperrte die Webseite und begründete den Schritt mit Verbreitung von Falschnachrichten über das Vorgehen Russlands in der Ukraine. 

Daraufhin kündigte die DW an, ihr Studio aus Moskau nach Lettland zu verlegen und dort die erforderliche Infrastruktur aufzubauen, um weiterhin für das russische Publikum senden zu können. 

Mehr zum Thema - Wahl-Boykott, Aktivismus, Nazivergleiche – Die Deutsche Welle und ihre "Werte" im Praxistest

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.

Liebe Leser und Kommentatoren,

wir schätzen die Möglichkeit sehr, Ihnen mit der Kommentarfunktion eine Plattform zum gegenseitigen Austausch bieten zu können. Leider müssen wir diese Möglichkeit vorübergehend einschränken, bis effektive Mittel und Wege gefunden sind sicherzustellen, dass dieses Kommunikationsmittel nicht missbraucht wird.

Das Kommentieren auf unserer Website soll für alle so sicher und so wenig einschränkend wie möglich sein, bei alledem jedoch Hass, Hetze und Beleidigungen konsequent ausschließen.

Ihr RT DE-Team