Europa
Regierungssprecher zu Kämpfen in Bergkarabach: "Sehr gefährliche Entwicklung"
Am Sonntag kochte in der abtrünnigen Region Bergkarabach der ungelöste Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan erneut hoch. Die schwersten Kämpfe seit 2016 bergen zudem das Risiko, weitere Mächte miteinzubeziehen und damit den Südkaukasus zu destabilisieren.
Armenien und Aserbaidschan werfen sich gegenseitig vor, in der Nacht auf Sonntag die Waffenruhe gebrochen und eine Offensive begonnen zu haben. Baku betrachtet die abtrünnige Region Bergkarabach als von Armenien besetzt, nachdem Jerewan in mehreren Offensiven zwischen 1993 und 1994 die aserbaidschanischen Kräfte weit zurückgeworfen hatte.
Seit dem im selben Jahr von Russland vermittelten Waffenstillstand, brechen immer wieder Kämpfe zwischen den verfeindeten Seiten aus. Zuletzt gab es im Juli Grenzscharmützel mit mindestens 17 Todesopfern auf beiden Seiten.
Während Armenien ein überwiegend christliches Land ist und Russland als seine Schutzmacht betrachtet, ist Aserbaidschan ein überwiegend muslimisch-schiitisches Land. Trotzdem fühlt sich Baku eher Ankara verbunden als dem Iran, wo mehr Azeris als in Aserbaidschan selbst leben. Zudem ist Jerewan Mitglied der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS oder CSTO auf Englisch), dem auch Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan und Weißrussland angehören. Afghanistan und Serbien haben seit 2014 Beobachterstatus, Aserbaidschan trat 1999 aus der Organisation aus bzw. verlängerte den Vertrag nicht.
Wie auch bei der transatlantischen Militärallianz NATO, gibt es auch bei der OVKS einen Beistandspakt. Wird ein Mitglied Opfer einer Aggression, kann es nach Artikel 4 die Hilfe anderer Mitgliedsstaaten anfordern, auch militärische. Obwohl die armenische Regierung eine allgemeine Mobilisierung angeordnet und das Kriegsrecht ausgerufen hatte, machte Jerewan bis Montagabend nicht von dem Artikel Gebrauch. Sollte allerdings die Türkei aktiv auf der Seite Aserbaidschans in die Kämpfe eingreifen, könnte die Regierung von Ministerpräsident Nikol Paschinjan nach diesem Mittel greifen, um sein Land zu verteidigen.
Deshalb wollte RT bei der Bundespressekonferenz am Montag wissen, wie die Bundesregierung die Lage in dieser Krisenregion einschätzt und ob Berlin über eigene Erkenntnisse zu Berichten verfügt, wonach die Türkei Kämpfer aus Syrien nach Aserbaidschan verlegt.
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