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Konflikt um Bergkarabach – Laue Reaktionen aus EU

Konflikt um Bergkarabach – Laue Reaktionen aus EU
Kämpfer der "Republik Arzach" feuern auf eine Stellung der aserbaidschanischen Armee während der letzten schweren Kämpfe im Jahr 2016 (Bild vom 3. April 2016).
Der ungelöste Streit zwischen Armenien und Aserbaidschan um die abtrünnige Region Bergkarabach ist erneut ausgebrochen und mündete in schweren Kämpfen. Die EU reagiert bisher nur zögerlich mit offiziellen Reaktionen, beide Seiten werden zur Deeskalation aufgerufen.

Der Bergkarabach-Konflikt war im Februar 1988 ausgebrochen, als die autonome Region Bergkarabach ihre Loslösung von Aserbaidschan angekündigt hatte. Im Laufe eines bewaffneten Konflikts, der von 1992 bis 1994 dauerte, verlor Baku seine Kontrolle über Bergkarabach und sieben Anrainergebiete. Im Jahr 1994 unterzeichneten Aserbaidschan, Armenien und die international nicht anerkannte Republik Bergkarabach (Republik Arzach) unter Vermittlung der Russischen Föderation ein Protokoll über den Waffenstillstand. Seitdem gilt Russland als Schutzmacht Jerewans. 

Armenien ruft Kriegszustand und Mobilmachung wegen Eskalation in Bergkarabach aus (Archivbild)

Trotzdem kam es immer wieder zu Kampfhandlungen, zuletzt im Juli dieses Jahres, als insgesamt 18 Menschen bei Gefechten an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze starben.

Seitdem mehrten sich die Berichte, dass die Türkei und Russland ihren in Libyen und Syrien ausgefochtenen Stellvertreterkrieg auch auf diese Region im Kaukasus ausdehnen könnten. Zuerst hieß es, dass Ankara aktiv Rebellen aus Syrien rekrutiere, um sie nach Aserbaidschan zu verlegen. Ein Video, das in sozialen Netzwerken geteilt wird und angeblich aus Aserbaidschan stammen soll, zeigt Kämpfer, die mit "Allahu Akbar"-Rufen auf Pick-Ups transportiert werden. Es soll sich dabei um ehemalige Kämpfer der Freien Syrischen Armee (FSA) handeln, die sich auf dem Weg nach Bergkarabach befinden sollen. Eine unabhängige Verifikation konnte nicht erfolgen, aber bei der Stimme im Hintergrund soll es sich um einen aserbaidschanischen Dialekt handeln.

Daraufhin habe Russland mit einer Verstärkung von militärischen Beratern und militärischem Equipment auf armenischer Seite reagiert. Der Ausbruch der Kämpfe in den frühen Morgenstunden am Sonntag erscheint daher für viele wenig überraschend.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan erklärte über Twitter, dass Armenien "die größte Bedrohung für Frieden und Ruhe in der Region" darstelle und dass "die türkische Nation wie immer ihren aserbaidschanischen Brüdern mit allen Mitteln zur Seite steht". 

Zuvor hatte sich das österreichische Außenministerium als eine der ersten europäischen Regierungen zu diesem Konflikt geäußert und beide Seiten dazu aufgerufen, die Kämpfe einzustellen und zum Dialog zurückzukehren.

Auch das russische Außenministerium zeigte sich äußerst besorgt über die Entwicklung in der Nähe seiner eigenen Grenze und rief ebenfalls beide Seiten zur Deeskalation auf. 

Im weiteren Verlauf meldete sich dann auch das Außenministerium in Paris zu Wort und forderte "ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen und eine Wiederaufnahme des Dialogs". Europarat-Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić erklärte, beide Länder sollten Verantwortung übernehmen und Zurückhaltung üben. Die Kampfhandlungen sollten unverzüglich eingestellt werden.

Beim Beitritt zum Europarat haben sich beide Länder verpflichtet, den Konflikt mit friedlichen Mitteln zu lösen, und diese Verpflichtung ist strikt einzuhalten.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hielt sich hingegen bis zum frühen Nachmittag mit einer Erklärung zurück, ebenso wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zeigte sich "alarmiert" über den Ausbruch der Kampfhandlungen und rief beide Seiten dazu auf, "sämtliche Kampfhandlungen und insbesondere den Beschuss von Dörfern und Städten umgehend einzustellen".

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