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Schweden will die Aufnahme von Migranten aus Lesbos blockieren

Schweden will die Aufnahme von Migranten aus Lesbos blockieren
Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven möchte eine weitere Verschärfung des Asylrechts in Schweden umsetzen.
Nach dem Brand in Moria will die Bundesregierung neben 400 Minderjährigen weitere 1.500 Migranten aufnehmen. Doch zahlreiche andere Länder weigern sich, Migranten aufzunehmen: Neben Österreich und Dänemark will nun wohl auch Schweden blockieren.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer haben sich darauf geeinigt, neben 400 minderjährigen Unbegleiteten zusätzlich 1.500 Migranten aus Lesbos aufzunehmen, nachdem ein Flüchtlingscamp in Moria komplett niedergebrannt war. Wie die griechischen Behörden mitteilten, nahm die Polizei bereits fünf mutmaßliche Brandstifter fest. Der griechische Minister für Bürgerschutz teilte im Staatsradio mit:

Die Brandstifter sind festgenommen. Es sind junge Migranten. Ein weiterer wird noch gesucht.

Einer dpa-Mitteilung zufolge hieß es aus Kreisen der Polizei, die fünf mutmaßlichen Täter seien Afghanen, deren Asylanträge abgelehnt worden waren. Doch eine "europäische Lösung", wie sie von Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen gefordert wird, scheint ohnehin in weiter Ferne. Österreich und Dänemark weigern sich, Migranten aufzunehmen. Wie die Kronen Zeitung berichtet, soll sich Schweden Diplomatenkreisen zufolge nun auch zu den Verweigerern gesellen.

In Schweden findet am Mittwoch die erste Parlamentssitzung seit der Sommerpause statt. Die Situation in Moria stehe dabei aber nicht auf der Tagesordnung, sondern eher die Unruhen infolge einer Zunahme der Bandenkriminalität, die Schwedens Bevölkerung seit Wochen beschäftigen. Erst Ende August war es im südschwedischen Malmö zu Unruhen gekommen, nachdem Gerüchte über eine angebliche Koranverbrennung die Runde gemacht hatten. Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven führt die mangelnde Integration der Migranten als Grund dafür an und möchte eine weitere Verschärfung des Asylrechts umsetzen. Die Grünen in Schweden sehen in dieser Position hingegen eine "Unvereinbarkeit der Zusammenarbeit".

Bei der Aufnahme von weiteren Migranten beschränkt man sich derzeit – gemäß dem Dublin-Abkommen – auf laufende Asylverfahren und die Aufnahme Angehöriger im Rahmen der Familienzusammenführung. Als Zeichen der Solidarität leistete Schweden in Moria jedoch Hilfe vor Ort und schickte Zelte, Decken, Schlafsäcke und Campingküchen in das Flüchtlingscamp. Schwedens Innenminister Mikael Damberg versprach, "1.000 Migranten ein Dach über dem Kopf zu schaffen".

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