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Für mehr jüdische Siedler: Israel genehmigt Siedlungsbau im Westjordanland

Für mehr jüdische Siedler: Israel genehmigt Siedlungsbau im Westjordanland
Israelische Siedler demonstrieren gegen die Schließung der Shuhada-Straße in Hebron, 2015.
Die USA hatten gerade erst bekannt gemacht, die Errichtung jüdischer Siedlungen nicht mehr "per se" verurteilen zu wollen. In Hebron wurde der Bau neuer Siedlungen genehmigt. Ein alter Markt wird hierfür abgerissen. Die israelische Opposition spricht von Apartheidspolitik.

In Hebron im Westjordanland wohnen derzeit rund 160.000 bis 200.000 Palästinenser sowie 500 bis 1.000 jüdische Siedler. Die US-Regierung hatte über ihren Verteidigungsminister Mike Pompeo verlauten lassen, dass die Vereinigten Staaten die Siedlungen im Westjordanland nicht länger als grundsätzlich illegal ansehen werden. Aus palästinensischer Sicht ist Teil einer friedlichen Lösung im israelisch-palästinensischen Konflikt die Rückgabe aller besetzten Gebiete des Westjordanlands und des Gazastreifens zur Schaffung eines Palästinenserstaates. 

In der Nähe des alten Marktes von Hebron werden nun neue jüdische Siedlungen entstehen.

Die Genehmigungserteilung verkündete der israelische Verteidigungsminister Naftali Bennett. Für den Siedlungsbau sollen die leerstehenden Gebäude des alten Obst- und Gemüsemarktes abgerissen werden. Laut Bennett entspräche der Entscheid der "territorialen Kontinuität" zwischen der bereits bestehenden jüdischen Siedlung Avraham Avinu und der Wiederherstellung der historischen Gerechtigkeit.

Anfang des 19. Jahrhunderts gehörte der Markt jüdischen Anwohnern in Hebron. Der Tod Dutzender jüdischer Siedler durch arabische Extremisten im August 1929 forderte deren Evakuierung. 1994 eröffnete ein US-amerikanisch-israelischer Extremist das Feuer auf Palästinenser, die sich zum Gebet zusammengefunden hatten. 29 Menschen wurden getötet und über hundert verletzt. 

Kritik an dem Entscheid der israelischen Regierung kam von der Opposition. Tamar Zandberg, Mitglied der Knesset für die Demokratische Union, nannte Hebron das "Zentrum israelischer Apartheid". Unklar ist, ob die palästinensischen Händler ihre Markttätigkeit nach dem Bau aufnehmen dürfen. 

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