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Schlechte Verlierer: USA drohen mit Veto gegen israelisch-kroatischen Kampfflugzeug-Deal

Schlechte Verlierer: USA drohen mit Veto gegen israelisch-kroatischen Kampfflugzeug-Deal
Auf dem Militärflugplatz Nevatim in der Nähe der südisraelischen Stadt Beer Scheva startet am 6. Oktober 2010 ein israelisches F-16-Kampfflugzeug.
Die USA haben Berichten zufolge Israel gedroht, den Wiederverkauf von zwölf in den USA hergestellten, generalüberholten F-16-Kampfflugzeugen nach Kroatien zu blockieren. Washington will das Geschäft lieber selbst abwickeln.

Washington will, dass das EU- und NATO-Mitglied Kroatien Kampfflugzeuge direkt aus den USA erwirbt. Das Abkommen in Höhe von über einer halben Milliarde US-Dollar wurde im März nach dem Besuch einer hochrangigen kroatischen Delegation in Israel angekündigt. Kroatien beschloss, 12 F-16 C/D Barak-Kampfflugzeuge zu kaufen, um seine veraltete Flotte sowjetischer MiG-21-Flugzeuge zu ersetzen. Israel machte das Rennen vor den USA, Griechenland und Schweden.

Offenbar wollen die USA das Ausscheiden bei der Ausschreibung nicht so einfach hinnehmen und den Deal mit Israel torpedieren, woe aus einem Bericht des renommierten israelischen Journalisten Barak Ravid vom Nachrichtenportal Axios hervorgeht. Vor drei Wochen hätten die USA begonnen, Signale zu senden, dass die USA den Weiterverkauf des Flugzeugs verbieten werden, schrieb Ravid unter Berufung auf anonyme israelische Beamtenquelle. Im Bericht heißt es:

Die Amerikaner betonten, dass Israel niemals die von den USA hergestellten Jets ohne Zustimmung der USA an Dritte verkaufen sollte – insbesondere nicht in direktem Wettbewerb mit den USA.

Waffengeschäfte unterliegen in der Regel strenge Regeln für den Endverbraucher, die den Weiterverkauf der gelieferten Waffen an Dritte verbieten. Während es oft Spielraum gibt, solche Regelungen zu umgehen oder einfach zu verletzen, wenn es um Kleinwaffen und ähnliche schwer zu verfolgende Hardware geht, ist die Kontrolle bei größeren Waffensystemen wie Kampfflugzeugen viel strenger.

Das Thema wurde laut dem Axios-Bericht am Montag bei einem Treffen in Brüssel vom israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und US-Außenminister Mike Pompeo diskutiert. US-Verteidigungsminister James Mattis ist Berichten zufolge der größte Widersacher in den USA gegen den israelisch-kroatischen Deal.

Kroatische Beamte und die US-Botschaft in Zagreb bestreiten jedoch, dass es irgendwelche Probleme mit dem Deal gibt.

Die US-Regierung hat dem Staat Israel die Erlaubnis erteilt, Kroatien die israelischen F-16 anzubieten, und wir haben dieses Dokument. Israel ist verpflichtet, ein NATO-kompatibles Flugzeug nach Kroatien zu liefern [...], und die Lieferung liegt auch in der Verantwortung des Staates Israel", sagte der kroatische Verteidigungsminister Damir Krstičević am Freitag.

US-Diplomaten versicherten, dass das Bestreben Kroatiens, seine Kampfflugzeugflotte zu modernisieren, die volle Unterstützung von Washington finde. Die Flugzeuge, die Israel liefern will, sind ältere F-16-Modelle, die mit israelischer Elektronik aufgerüstet wurden. Die erste Lieferung im Rahmen der Transaktion wurde für Ende 2020 erwartet.

Zuvor wurde auch berichtet, dass die USA in einem anderen Fall den Verkauf von ATAK-T-129-Kampfhubschraubern aus der Türkei an Pakistan blockierten, indem sie US-Triebwerke zurückhielten, die für den Antrieb des Hubschraubers erforderlich sind. Das Geschäft gehört zu den größten in der Geschichte der türkischen Rüstungsindustrie und soll 1,5 Milliarden US-Dollar umfassen.

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