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Alles nach Plan: Israel baut Siedlungen im Westjordanland aus

Alles nach Plan: Israel baut Siedlungen im Westjordanland aus
Symbolbild: Baubeginn der Siedlung Amichai im Westjordanland, 20. Juni 2017.
In Siedlungen im Westjordanland sollen 3.900 neue Häuser entstehen. Dies teilte der israelische Verteidigungminister am Dienstag mit. Weitere sollen in diesem Jahr gebilligt werden. Damit würden angekündigte Pläne der israelischen Regierung umgesetzt.

Zwei Tage nachdem der Außenminister der Palästinensischen Regierung Riad Malki den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag dazu aufrief, Israel aufgrund der Siedlungen wegen Kriegsverbrechen anzuklagen, kündigte Avigdor Lieberman den Bau neuer Häuser für jüdische Siedler an. Nikolaj Mladenow, UN-Sonderbeauftragter für den Friedensprozess im Nahen Osten, sagte am Mittwoch:

Ich muss feststellen, dass im Berichtszeitraum keine Siedlungspläne genehmigt und keine neuen Ausschreibungen im besetzten Westjordanland, einschließlich Ostjerusalems, veröffentlicht wurden. Der Siedlungsbau in der Zone C und in Ost-Jerusalem wurde jedoch fortgesetzt, und die israelische Regierung hat große Pläne genehmigt, die darauf abzielen, die Kontrolle über Ostjerusalem zu festigen.

Das Planungskomitee für "Judäa und Samaria" wird kommende Woche zusammenkommen, um Bauprojekte in 30 jüdischen Siedlungen im Westjordanland zu billigen und voranzubringen. Darin enthalten sind die Genehmigungen von 2.500 neuen Häusern und das Vorantreiben von 1.400 Häusern. Demnach werden 400 neue Häuser in Ariel entstehen, 460 in Ma'ale Adumim, 180 in Talmon, 170 in Neve Daniel, 160 in Klar Etzion, 130 in Tene Omarim, 130 in Avnei Hefetz, 150 in Kirjat Arba, 80 in Hinkniet, 60 in Halamisch, 45 in Ma'ale Efrayim und 40 in Alfe Menasche. 

In der israelischen Einwanderungsstatistik wird nicht spezifiziert, wo sich die Zogezogenen ansiedeln. Nur aus dem Begleitmaterial geht hervor, wie hoch die Zuwanderung in das Westjordanland ist. 2016 zog es 766 Einwanderer in das Gebiet, das jüdische Siedler "Judäa und Samaria" nennen. Besonderen Zulauf erhielt in den letzten Jahren die Siedlung Ma'ale Adumim etwas außerhalb Jerusalems. Die meisten dieser Zuwanderer stammen aus den USA und sind jüdisch-orthodox. Von den zugewanderten Franzosen, Russen und Ukrainern zieht es nur wenige ins Westjordanland. Heute leben rund 600.000 Amerikaner in jüdischen Siedlungen. Organisationen werben Zuwanderer damit an, dass die Siedlungen über eine englischsprachige Gemeinschaft verfügen und die Steuern niedrig sind.

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