Nahost

Iranische Öltanker treffen mit Eskorte der russischen Marine in Syrien ein

Iran lieferte trotz US-Sanktionen mehrere Benzin- und Rohöllieferungen nach Syrien. Der iranische Öltanker habe bei seiner Fahrt durch das Mittelmeer seine Ortungssignale ausgeschaltet und sei daraufhin nach Syrien – eskortiert von zwei Schiffen der russischen Marine – gefahren.
Iranische Öltanker treffen mit Eskorte der russischen Marine in Syrien einQuelle: Reuters © Jon Nazca

Iran hat mehrere Benzin- und Rohöllieferungen nach Syrien geliefert und damit einen fast zweimonatigen Benzinmangel behoben, dessen Ursache die bereits in Kraft getretenen US-Sanktionen waren. Der iranische Öltanker begann bereits am 19. Oktober mit der Entladung von 38.000 Tonnen Benzin am Hafen Baniyas, nachdem ein weiteres iranisches Schiff vor zwei Wochen seine Öllieferung von einer Million Barrel Fracht in Syrien entladen hatte, berichtete Reuters. Der Name des iranischen Öltankers wurde dabei nicht erwähnt.

Der unter iranischer Flagge fahrende Öltanker Samah habe bei seiner Fahrt über den Sueskanal durch das Mittelmeer seine Ortungssignale ausgeschaltet. Wie das Nachrichtenportal USNI News zwei Tage vor der Berichterstattung von Reuters meldete, sei das Schiff daraufhin in Syrien in den Hafen Baniyas eingelaufen – eskortiert von zwei russischen Marineschiffen.

Russlands Rolle beim Schutz der iranischen Öltanker könnte die geopolitische Dynamik im östlichen Mittelmeer verändern.  Im Sommer 2019 hatte Großbritannien die mit iranischem Erdöl beladene "Grace 1" mit der Begründung festgesetzt, dass sie im Verstoß gegen EU-Sanktionen Erdöl nach Syrien transportieren wolle. Nun könnte die Eskorte der russischen Marine als ein neuer geopolitischer Schritt betrachtet werden, der sich gegen den Unilateralismus und das Sanktionsregime der USA in der Region ausrichtet.

Syriens Ölminister Bassam Touma hatte im September erklärt, dass das sogenannte Caesar-Gesetz – ein US-Sanktionspaket gegen Syrien, das im Juni letzten Jahres in Kraft getreten war – mehrere importierte Lieferungen behindert habe. Er erklärte, dass die Treibstoffkrise, die sein Land hart getroffen habe, das Ergebnis "westlicher Sanktionen" sei, während Ölfelder in östlichen Regionen unter die Kontrolle amerikanischer Truppen und der von den USA unterstützten syrisch-kurdischen Kämpfer gefallen seien.

US-Präsident Donald Trump unterzeichnete im Dezember 2019 den "Caesar Syria Civilian Protection Act", also das sogenannte "Caesar-Gesetz zum Schutz der syrischen Zivilisten". Mit der harten Sanktionierung von syrischen Institutionen und Einzelpersonen wollen die USA ganz gezielt die Zusammenarbeit zwischen Syrien und dessen Verbündeten beim Wiederaufbau des Landes verhindern und insbesondere so die Regierung von Baschar al-Assad in die Knie zwingen. Das Caesar-Gesetz betrifft Drittstaaten, die mit Syrien Handel treiben, demnach Russland, Iran, den Irak und den Libanon. Besonders betroffen ist dabei jedoch der Libanon, für den der Handel mit Syrien existenziell für die eigene Wirtschaft und die nationale Sicherheit ist.

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