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Nach Beginn des Handelskrieges: USA provozieren nun China mit Marinemanöver vor der Küste Taiwans

Nach Beginn des Handelskrieges: USA provozieren nun China mit Marinemanöver vor der Küste Taiwans
Arleigh Burke-Klasse Lenkwaffenzerstörer USS Mustin operiert in Formation mit japanischen Kriegsschiffen im Südchinesischen Meer am 21. April 2015.
Zwei US-Zerstörer haben den schmalen Wasserweg zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan durchquert. Die USA starten das Seemanöver, während ohnehin ein Handelsstreit die Spannungen zwischen Washington und Peking erhöht.

Die US-Kriegsschiffe sind am Samstag in die Formosa-Straße, die auch als Taiwan-Straße bekannt ist, eingelaufen. Noch am Samstagabend hielt sich die US-Marine entlang des Wasserweges auf, berichtete das taiwanesische Verteidigungsministerium.

Die Durchfahrt des Lenkwaffenzerstörers USS Mustin und des Zerstörers USS Benfold entlang Chinas Küsten wurde nicht im Voraus angekündigt. Die damalige Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, nannte die Taiwan-Frage im Juni "die wichtigste und sensibelste" in den bilateralen Beziehungen.

Taiwan, das unter der Trump-Regierung wieder näher an die USA herangerückt ist, teilte mit, dass sein Militär "die Situation in den benachbarten Gebieten überwacht und das Vertrauen und die Fähigkeiten besitzt, die regionale Stabilität zu erhalten und die nationale Sicherheit zu verteidigen".

Die USA indes spielen den symbolischen Wert der Durchfahrt herunter. Es handelt sich um die erste Durchfahrt, seit das Kriegsschiff USS John McCain im Juli 2017 durch die Meerenge gefahren ist. Washington besteht darauf, dass US-Kriegsschiffe lediglich eine normale Mission im Sinne der Freizügigkeit für die Schifffahrt durchführen würden.

"US Navy Schiffe durchqueren das Südchinesische Meer und das Ostchinesische Meer über die Taiwanstraße und das schon seit vielen Jahren", sagte Captain Charlie Brown, wie von der AFP zitiert.

China hat noch nicht auf dieses provokative Manöver reagiert, das in einer Zeit zunehmender Rivalität in den Beziehungen zwischen den USA und China stattfindet.

US-Präsident Donald Trump begann schon früh in seiner Amtszeit, den Eckpfeiler der Beziehungen zwischen den USA und China - die Ein-China-Politik Pekings - in Frage zu stellen. Ende 2016 wurde Präsident Trump nach einem Gespräch mit dem taiwanesischen Präsidenten Tsai Ing-wen von China scharf kritisiert. Das Gespräch markierte die erste Wiederaufnahme direkter Verbindungen zwischen den USA und Taiwan seit 1979.

Im März dieses Jahres unterzeichnete Trump den sogenannten Taiwan Travel Act, der den Weg für gegenseitige Besuche zwischen US-amerikanischen und taiwanesischen Beamten ebnete. Im April wurde berichtet, dass das US-Außenministerium für den Verkauf neuer Kriegstechnologie an Taiwan, die für den Bau von U-Booten benötigt wird, grünes Licht gegeben hat.

Der iranische Marinekommandant Habibollah Sayyari (Mitte) zeigt am 1. Januar 2012 während des Velayat-90 Kriegsmanövers auf das Meer von Oman nahe der Straße von Hormus im Südiran.

Im Juni kündigte der taiwanesische Verteidigungsminister an, dass er den Kauf von amerikanischen M1A2 Abrams-Panzern in Erwägung ziehe, die seine Verteidigungslinie an der Küste verstärken würden. Der Kauf diene lediglich der Abwehr von Chinas potenziellen Versuchen, seine Souveränität über die Insel wiederherzustellen, so die Auslegung von Taipeh.

Obwohl die USA keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan unterhalten, haben sie kürzlich einen auffälligen neuen Gebäudekomplex als Sitz des von den USA finanzierten American Institute in Taiwan (AIT) gebaut, der als de-facto-Botschaft der USA auf der Insel wahrgenommen wird.

Der Schulterschluss Washingtons mit Taipeh erzürnt Peking, das die Insel wegen der historischen und kulturellen Nähe als Teil seines Territoriums betrachtet.

Der sich vertiefende Riss zwischen den USA und China in Sachen Taiwan wird durch den anhaltenden Handelskrieg verschärft, der am Samstag offiziell eingeleitet wurde. Die USA verhängten einen Handelszoll in Höhe von 25 Prozent auf chinesische Waren im Wert von 34 Milliarden US-Dollar ein. China revanchierte sich mit einer eigenen Retourkutsche. Zusätzliche Abgaben auf weitere Waren im Wert von 16 Milliarden US-Dollar werden innerhalb der nächsten zwei Wochen erwartet. Am Freitag drohte Trump damit, China mit zusätzlichen Zöllen auf chinesische Waren im Gegenwert von 500 Milliarden US-Dollar zu belegen.

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